Sonntag, 12. August 2018

Deutschland | WerteUnion und Demokratiewende.

Die Mitglieder der im vergangenen Jahr gegründeten WerteUnion (Link: https://werteunion.net/) wollen erreichen, dass Angela Merkel, von der sich die Union in den Ökosozialismus hat treiben lassen, bei den kommenden Wahlen des Parteivorstandes der Bundes-CDU als Vorsitzende abgelöst werden wird, und dass Angela Merkel nicht mehr zur Kanzlerkandidatin der Union gewählt werden wird.

Eine in einer Demokratie leichte Aufgabe, sagen Sie? Sie haben recht. In einer Demokratie wäre es ein Fingerschnips, und Angela Merkel wäre vom Thron gestoßen.

Demokratie Deutschland?
Die Bundesrepublik Deutschland ist aber keine Demokratie. In der Bundesrepublik Deutschland herrscht das Geflecht der politischen Parteien, die es seit Gründung der Bundesrepublik vor 70 Jahren geschafft haben, die Legislative und die Exekutive und die Judikative unter ihre Nägel zu reißen. Der Stimmbürger der Bundesrepublik Deutschland hat sich zum Sklaven der Parteien machen lassen.

Einer Weisheit zufolge, kann eine Demokratie nicht besser sein, als die Wahlgesetzgebung es erlaubt.

Parteiendemokratie Deutschland?
Die Wahlgesetzgebung in der Parteiendemokratie Deutschland wird von den Parlamenten beschlossen. Sie wird von denjenigen beschlossen, die davon profitieren: Von den Parteimitgliedern der politischen Parteien, die sich nach der selbst beschlossenen Wahlgesetzgebung von den Parteifürsten in die Parlamentsessel haben hieven lassen. Eigennutz geht vor Gemeinnutz. Der Stimmbürger, der Souverän, hat in diesem Land nur die Freiheit, anzukreuzen, was ihm die Parteien in der Art kredenzen, die den Parteien genehm ist.

Dadurch ist das Wohl und Wehe der Kandidaten, die Abgeordnete werden wollen, die Pfründe locken, nicht von ihrer Leistung für den Stimmbürger abhängig, sondern vom Wohlwollen der Parteifürsten, die für die ihnen genehme Auswahl der Kandidaten sorgen.

Deshalb winden sich die Abgeordneten von CDU, CSU, SPD und von Bündnis 90/Die Grünen, Angela Merkel aus dem Amt zu jagen. Es müsste ein anderer Bundeskanzler gewählt werden, den, wenn es ihn gäbe, die Amtsinhaberin sofort wegbeißen würde, und ginge es schief, drohten Neuwahlen, die die Eingeborenen des Reichstages scheuen, wie Angela Merkel die Demokratie.

Vom Dilemma der WerteUnionisten in der Merkelokratie.
In diesem Dilemma stecken die WerteUnionisten. Mit Angela Merkel wird es abwärts gehen. Loswerden können sie sie auch nicht. Angela Merkel wird bei den kommenden Wahlen wieder zur Vorsitzenden der Bundes-CDU gewählt werden wollen. Ihr Ego verlangt es. Fast 100% an Klatschhasen hat die CDU immer noch. Die Akkus werden schon geladen.

Und so versuchen die WerteUnionisten vorerst, Forderungen Realität werden zu lassen, die mittelprächtigen Parteiprogrammen entnommen sein könnten. Die Überschriften sind in der Tabelle aufgeführt. Es ist mehr Halbes, als Ganzes. Immerhin ist es der Anfang eines Palast-Revolutiönchens.

Die Wurzeln des Dilemmas zu kappen, trauen sich die WerteUnionisten (noch?) nicht. Dazu müssten sie anpacken und sie müssten der Parteiokratur Deutschland die Quellen des Blühens und des Gedeihens zuschütten. Soviel Mumm in Knochen und Muskeln haben Juristen aber nicht.

Die Abschaffung der Parteiokratie Deutschland.
Dazu gehören in der ersten Phase ein reformiertes Bundeswahlgesetz, die Befreiung der Demokratie aus den Klauen der Parteifürsten und die Einführung der Macht, die dem Souverän in einer Demokratie zusteht, in der der Souverän über dem Parlament und über der Regierung steht und er nicht, wie hierzulande, von den politischen Parteien und deren Fürsten als Sklave behandelt und gehalten wird.

Die Demokratie-Wende in der Bundesrepublik Deutschland.
Die Forderungen der ersten Phase der Abschaffung der Parteiokratie und die Einführung der Demokratie in Deutschland finden Sie in der zweiten Spalte. Was halten Sie davon?



WerteUnion



5 Punkte
Essentielles
zur Einführung der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland

10 Punkte

1. Leistung belohnen und fördern 1. Bundeswahlgesetz reformieren:
   a. Direktwahl von 249 Abgeordneten.
   b. Listenwahl von 249 Abgeordneten.
   c. Keine Zusatzmandate.
2. Europa mit Freiraum gestalten 2. Nur zweimalige Wiederwahl der Abgeordneten des Bundestages.
3. Einwanderung begrenzen und stoppen 3. Direktwahl des Bundeskanzlers.
4. Innere und äußere Sicherheit stärken 4. Nur einmalige Wiederwahl des  Bundeskanzlers
5. Rentenreform angehen5. Direktwahl des Bundespräsidenten.

6. Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene.

7. Unvereinbarkeit von Regierungsamt und Parlamentsmandat.

8. Unvereinbarkeit von Regierungsamt und Sitz im Parteivorstand.

9. Direktwahl der Richter des Bundesverfassungsgerichtes.

10. Ablösung des Grundgesetzes durch eine vom Stimmbürger beschlossene Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland.