Montag, 7. Mai 2018

Europäische Union | EU-Verordnung setzt Grundgesetz außer Kraft.

Nach Ansicht von Professor Daniel Thym ist es Tatsache, dass das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch Verordnungen der Europäischen Union überlagert wird, dass heißt, unwirksam gemacht wird, außer Kraft gesetzt wird. Dasselbe gelte für jedes x-beliebige Gesetz der Bundesrepublik Deutschland und, offenbar, dasselbe gelte für jedes Mitgliedsland der EU. Was in der Bundesrepublik heißt, Bundesrecht bricht Landesrecht, hieße in der Europäischen Union: Europäische Verordnung bricht bundesrepublikanisches Recht!

Folgte man Prof. Thym, dann stünde mit einfacher Mehrheit des Europäischen Parlamentes beschlossenes EU-Regelwerk über dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das nur mit 2/3-Mehrheit des Deutschen Bundestages und 2/3-Mehrheit des Deutschen Bundesrates geändert werden kann, Art. 79 GG.

Irrt der Herr Professor, oder ist die Autokratie der Europäischen Exekutive, die Eurexokratie, über die Mitgliedsländer schon weiter fortgeschritten, als es die Bürger der Europäischen Union wissen?

Am 07.05.2018 auf der Achse des Guten, www.achgut.com, gefunden: Der Rechtsbruch-Mythos und wie man ihn widerlegt