Freitag, 24. November 2017

ATLANTIK | Aufgepasst! Ein Loch ist im Atlantik!

Verkehrswarnung für Transatlantikschwimmende!

Ein Loch ist im Atlantik! "Ein rätselhaftes Loch im Nordatlantik beunruhigt Forscher."

Bisher wusste die Fachwelt nur vom Loch im Eimer. Auch das Loch im Kopf ist bekannt, vielen als Hohlkopf geläufig. Aber das Loch im Atlantik ist neu. Die Schnelligkeit des Wachsens von Löchern muss daher als äußerst besorgniserregend bezeichnet werden. Was wird folgen? Das Loch im Planeten? Wo? Wen wird es verschlingen? Berlin zuerst? Die Republik würde aufatmen.

Warten wir ab, was Tagesschau und Heute Journal heute Abend berichten werden. Oder sollten auch die einzig Wahrhaftigen vom Loch verschlungen worden sein? Das wäre die Hölle. Ein Jeder müsste ja wieder nachdenken und zu einer eigenen Meinung kommen!

Donnerstag, 23. November 2017

Wirtschaft in Deutschland | Die Partei der sozialen Gerechtigkeit greift ein.

Nachdem die Partei der sozialen Gerechtigkeit, vielen auch als Splitter-Partei Deutschlands geläufig, viele Jahre eifrig gewerkelt hat, Deutschlands Wirtschaftsunternehmen aus dem Lande zu vertreiben, passiert Unerhörtes. Es geschieht so. Das wiederum versetzt die Partei in Aufregung, denn es könnten Neuwahlen des Bundestages bevorstehen und die bisherige Bestmarke 20,5% darf nicht das Ende sein.

Martin Schulz greift ein. Sehen Sie selbst, was aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands SPD geworden ist.




Damit Sie sich nicht langweilen, gleich noch ein Video der Bundestagssitzung vom 21.11.2017 zu demselben Thema. Frau Dr. Eva Högl (SPD), ewige Kämpferin gegen Terroristen und Terroristinnen und Bewahrerin der sozialen Gerechtigkeit des Landes, spricht.


Das Video: https://dbtg.tv/fvid/7174122


Endlich wissen Sie, welche Partei gewählt werden möchte.

Mittwoch, 22. November 2017

Regierungsbildung | Weshalb die FDP Jamaika adieu sagte und über geplante Enteignungen für das Zustandekommen des Jamaika-Bündnisses.

FDP, 21.11.2017: "5 Gründe für die Absage der FDP an Jamaika"

Betrachten wir den Punkt "Energie- und Klimapolitik". Der Text der FDP:
"In der Energie- und Klimapolitik wollten die Freien Demokraten Klimaschutz mit Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Energie pragmatisch versöhnen. Die Freien Demokraten haben angeboten, bis zu fünf Gigawatt Leistung aus der Kohleverstromung aus dem Netz zu nehmen und noch über zwei weitere Gigawatt in den kommenden Jahren zu sprechen, sofern die Versorgungssicherheit es erlaubt (5+2). Die Energiepolitiker von Union und FDP sahen diese Offerte bereits eher kritisch. Die Grünen wollten dagegen Kraftwerke mit einer Leistung von mindestens neun bis zehn Gigawatt schließen. Die CDU-Vorsitzende schlug einen Kompromiss von sieben Gigawatt vor, den die Freien Demokraten als physikalisch kaum realisierbar eingeordnet haben."
Alle vier Jamaika-Parteien hatten vor, für die Beteiligung an der Jamaika-Koalition Kohlekraftwerke "aus dem Netz zu nehmen." Sie hatten vor, die Anlagen per Gesetz stillzulegen. Sie hatten vor, Private zu enteignen. Sie feilschten nur über den Umfang an Enteignungen, der zwischen knapp 5.000 MW und 10.000 MW liegen sollte.

Montag, 20. November 2017

Neuwahl des Bundestages | Die neue Kandidatin.

Nach dem Abruch der Jamaika-Sondierungen präsentiert die Union über Nacht die neue Spitzenkandidatin für das Amt des Bundeskanzlers: Angela M., schon länger hier Lebenden unter dem Alias Mugabe geläufig, ist dauerhaft willig und ewig bereit, Deutschland in schwierigen Zeiten unter großen Herausforderungen durch stürmische Seen an untergehende Ufer zu steuern.

Auf Fragen des Zwoten Manipulazions-Te-Vau antwortet die neue Spitzenkandidatin. „Erst das Land, dann die Partei, dann man selbst.“ „Oder doch reziprok?“ „Denken Sie darüber schon nach?“ „Nein, ich denke überhaupt nicht nach.“

Währenddessen genießt das Volk das Nichtregierenwerden, das schon 8 gesetz- und verordnungslose Wochen beschert hat. Ein Genuß für Genießer.

Allerdings sollen hochgradig Sensiblen schon mittlere bis schwere Entzüge erschienen sein. Die ausbleibenden 10 bis 24 täglich neuen Gesetze und Verordnungen und Novellen zerren an Herzen und Seelen. Hartgesottene dagegen leiden und vermissen nichts. Suchtgefahren sind ihnen fremd. 1 Jahr Regierung und 9 Jahre Nichtregierung käme dem Ideal näher.

Diese Gefahr vor Augen, riefen der Bundespräsident und die Union zur Ordnung und dann aus: Volk, wir haben Dich verstanden. Du willst eine andere Kandidatin. Hier ist Angela M.

Freitag, 17. November 2017

Die letzte Gelegenheit, etwas für die Demokratie zu tun | Einspruch gegen die Wahl des Bundestages 2017.

Was am 24. November 2017 nicht beim Präsidenten des Deutschen Bundestages eingegangen sein wird, verfällt.

Jetzt ist die letzte Gelegenheit, über einen Einspruch gegen die Gültigkeit der Bundestagswahl 2017 für ein der Bevölkerung, und nicht den Parteien, dienendes Bundeswahlrecht zu kämpfen.

Das Verfahren ist einfach.

Das Formular, mit dem der Beitritt zum Wahleinspruch erklärt wird, ausfüllen und so rechtzeitig abschicken, dass es spätestens am 24.11.2017 beim Deutschen Bundestag eingegangen sein wird. Zwei Beispiele:
Wer der Meinung ist, das jetzige Bundeswahlgesetz der nach oben offenen Skala an Bundes­tags­abgeord­neten sei über­prüfungs­bedürftig, möge sich nicht scheuen, den ersten Schritt mitzugehen und einem der beiden Wahleinsprüche beizutreten.

Es eilt. Das Formular muss am 24. November 2017 beim Bundestag eingegangen sein.

Link:

Dienstag, 14. November 2017

Deutschland | Einspruch gegen die Wahl des Bundestages 2017.

Der Bundestag 2017-2021 hat mit 709 Abgeordneten 111 Abgeordnete mehr, als der Sollzahl 598 entspricht.

Die Abgeordnetenvermehrung ist Ergebnis des Bundeswahlgesetzes, mit dem der Bundestag beschlossen hat, wie er gewählt werden will.

Die Kombination von 299 direkt zu wählenden Abgeordneten, 1 für jeden der 299 Wahlkreise, und der über Listen und Zweitstimmen in den Bundestag einziehenden Abgeordneten, ebenfalls mit der Sollzahl 299, führt seit Jahrzehnten zu Diskussionen über die Methode, die "gerechte" Anzahl der Abgeordneten zu bestimmen. Im Bundeswahlgesetz werden dazu "Überhangmandate" und "Ausgleichsmandate" definiert, die nach einer unüberschaubaren Art der Berechnung ermittelt werden. Die Wähler können bei Stimmabgabe nicht erkennen, welche Auswirkungen Erststimme und Zweitstimme auf die Zusammensetzung des Bundestages haben werden.

Das Bundesverfassungsgericht BVerfG hatte zuletzt 2012 Teile des Bundeswahlgesetzes für ungültig erklärt und u. a. entschieden, dass die Zahl der Überhangmandate 15 nicht wesentlich übersteigen darf. Nach folgender Anpassung des Bundeswahlgesetzes entstanden bei der Bundestagswahl 2017 46 Überhangmandate. Es ist wahrscheinlich, dass dieses Ergebnis dem Beschluss des BVerfG von 2012 widerspricht.

Montag, 13. November 2017

Klimawandel | Die männliche Evolution.

Neues vom Postillon über klimabedingte Freischwinger. http://www.der-postillon.com/2017/11/klimawandel.html

Klimawandel | COP23 in Bonn und im Harz liegt Schnee.

Nicht von Pappe und abfallarm. Bonner Weltklimakonferenz setzt Maßstäbe für umweltfreundliche Veranstaltungen (08.11.2017; Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB))

Das Bonner COP23-Spektakel setzt Maßstäbe und weist den Weg in nachhaltige Zukunften. Denn eine Zukunft kann nicht genug sein für das große Germanien und den kleinen Rest des Planeten.

Sonntag, 12. November 2017

Deutschland | Leute, verbrennt Kohle, es kommen lausigkalte Zeiten!

Pressemitteilung 11/2017. Die AG Energiebilanzen teilt mit:
„Nach neun Monaten erreichte der Energieverbrauch in Deutschland eine Höhe von 9.971 PJ beziehungsweise 340,2 Mio. t SKE und lag damit um 1,9 Prozent höher als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Für den Verbrauchsanstieg ist vor allem die positive Konjunkturentwicklung sowie die etwas kühlere Witterung zu Beginn des Jahres verantwortlich. Bei den erneuerbaren Energien führten im Wesentlichen gute Windverhältnisse an Land und auf See sowie eine leicht höhere Zahl von Sonnenstunden zu einer weiteren Zunahme der Stromeinspeisungen.“
Höherer Verbrauch aus zwei Gründen. 1. Florierende Wirtschaft und 2. kälteres Wetter.

Die COP-Spektakeler werden bald das Vorzeichen ändern und minus 2 Grad bekämpfen müssen.

Montag, 6. November 2017

Da und Hier | Jamaica und Jamaika.

The Jamaican National Anthem

Eternal Father bless our land,
Guard us with Thy Mighty Hand,
Keep us free from evil powers,
Be our light through countless hours.
To our Leaders, Great Defender,
Grant true wisdom from above.
Justice, Truth be ours forever,
Jamaica, Land we love.
Jamaica, Jamaica, Jamaica land we love.

Teach us true respect for all,
Stir response to duty’s call, strengthen us the weak to cherish,
Give us vision lest we perish.
Knowledge send us Heavenly Father,
Grant true wisdom from above.
Justice, Truth be ours forever,
Jamaica, land we love.
Jamaica, Jamaica, Jamaica land we love.



Man vergleiche Stolz und Freiheit im The Jamaican National Anthem mit Der Deutschen Jamaika Plärrerei.
Jamaica, land we love you - Deutschland, ???

Jamaika ist eine Beleidigung für Jamaica. Jamaica sollte Germania verklagen.

Sonntag, 5. November 2017

Bundesregierung | SPD und Umweltbundesamt fordern Maut: Für alle überall!

WELT N24, 05.11.2017: „Eine Maut auf allen Straßen, für alle Kraftfahrzeuge“

Es gibt seit Urzeiten eine verbrauchsabhängige CO2-Maut für alle Autos mit Verbrennungsmotoren auf allen Strassen und vor allen Ampeln.

Daran sollte sich selbst die Splitterpartei SPD erinnern können.

Die allgegenwärtige Maut heißt Energiesteuer, früher Mineralölsteuer, und beträgt rd. 0,78 Euro/Liter (alles incl. MwSt.) beim Benzin und rd. 0,56 Euro/Liter beim Dieselkraftstoff.

Das Gesetz wurde in der ersten Fassung 1939 im Dritten Reich in Kraft gesetzt und ist trotz der Herkunft merkwürdigerweise nie in Verruf geraten. Im Gegenteil. Steuerverprasser lieben es.

Gesamteinnahmen für die Unersättlichen in den Berliner Regierungspalästen: Fast 40 Milliarden Euro pro Jahr.

Und da schwafelt die Chefin des überflüssigen Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, SPD, von einer neuen Maut.

Neuwahlen und Abwählen!

Nieder mit der Parteiendiktatur! Es lebe die Demokratie!

Bundestag | Können Neuwahlen Neuland sein?

Neuwahlen! Wenn die sich nicht einigen, wählen wir eben neu. Wenn die sich nicht mühen und anstrengen wollen, diese Flaschen, wählen wir neu.

Die Stammtische brummen. Die Talkshows röhren. Die Sondierungsfürsten zittern. Nicht alle. Neuwahlen? Leicht gesagt. Wie geht das in der Parteienrepublik Deutschland?

Artikel 63 des Grundgesetzes klärt auf, siehe auch die beigefügte Stellungnahme der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.


Artikel 63
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.


Mittwoch, 1. November 2017

Energiewende | Wie Frau Merkel Bürokratie abschafft.

Heute auf der Achse des Guten entdeckt. „Handwerker im Haus? Meldepflicht als Stromlieferant!“ Ein Leseschmaus aus den Werkstätten der Berliner Gesetzesbrütereien.

Bundestagswahl 2017 | Über die grundgesetzwidrige Wahl des Bundestages.

Nach der 1. Veröffentlichung am 20.10.2017 erscheint der Beitrag heute erneut, um zu erinnern, dass der Jamaika-Zirkus von Union, FDP und Bündnis 90/Die Grünen von im Grunde genommen nicht grundgesetzkonform gewählten Mitgliedern des Bundestages betrieben wird.

Es mag die valiumisierten Stimmbürger langweilen, mich regt es auf.

Herrn Hettlages - ein rechts- und wirtschaftspolitischer Publizist - jüngster Artikel auf seiner Website heißt: Bundestagswahl 2017 - Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig, vgl. Link 1.

Die Sauerei ist, Herr Hettlage hat recht. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 25. Juli 2012 (!) entschieden, dass das Bundeswahlgesetz in den Teilen grundgesetzwidrig ist, die Überhangmandate und damit auch Ausgleichsmandate ohne Begrenzung ermöglichen. Das BVerfG hat damals entschieden:

„Im Hinblick auf die Notwendigkeit, den Wahlen zu den kommenden Bundestagen eine verlässliche rechtliche Grundlage zu geben und dem Risiko einer Auflösung des Parlaments im Wahlprüfungsverfahren zu begegnen, hält der Senat es für geboten, die gesetzlichen Wertungen in einem handhabbaren Maßstab zusammenzuführen, an den der Gesetzgeber anknüpfen kann. Daraus ergibt sich eine zulässige Höchstgrenze von etwa 15 Überhangmandaten.“, vgl. Link 2.
  • BVerfG, Höchstgrenze Überhangmandate: ca. 15. 
  • Überhang- und Ausgleichsmandate bei der Bundestagswahl 2017: 46 Überhangmandate + 65 Ausgleichsmandate = 111 Abgeordnete mehr, als Sollzahl 598 Abgeordnete des Bundestages. 
Damit ist die Bundestagswahl 2017 eindeutig grundgesetzwidrig.

Was tun? Diejenigen uns ruinieren lassen, die sich über das Gesetz stellen? Oder nach dem Wahlprüfungsgesetz Beschwerde gegen die Gültigkeit der Bundestagswahl beim Bundestag einlegen? Vgl. Link 3.

FRISTABLAUF: 24. November 2017.

Auszug aus dem Wahlprüfungsgesetz, §2.
(1) Die Prüfung erfolgt nur auf Einspruch.
(2) Den Einspruch kann jeder Wahlberechtigte, jede Gruppe von Wahlberechtigten und in amtlicher Eigenschaft jeder Landeswahlleiter, der Bundeswahlleiter und der Präsident des Bundestages einlegen.
(3) Der Einspruch ist schriftlich beim Bundestag einzureichen und zu begründen; bei gemeinschaftlichen Einsprüchen soll ein Bevollmächtigter benannt werden.
Also ran an die Tastaturen!

Adresse
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Es bleiben nur noch 4 Wochen, die Grundgesetzwidrigkeit des Bundestages der Wahlperiode 2017-2021 korrigieren zu können: Durch Neuwahl des Bundestages nach einem grundgesetzkonformen Wahlgesetz.

Nieder mit der Parteiendiktatur! Es lebe die Demokratie!


  1. http://www.manfredhettlage.de/
  2. http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/bvg12-058.html
  3. https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/adc6d85e-31be-4548-a240-9f3ddc96e462/wahlpruefungsgesetz.pdf
  4. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bundestagswahl-mehr-als-15-ueberhaenge-sind-unzulaessig/