Freitag, 17. März 2017

Kommunales in Hannover | Der Rat beschließt den Haushalt - Zwei Anträge der Partei Die FRAKTION, die den Mehrheitsmarathon auflockern.

Im hannoverschen Stadtrat ist außer den üblichen Parteien auch Die FRAKTION mit dem Fraktionsvorsitzenden Julian Klippert vertreten. Am 16. März hat der Rat begonnen, den Haushalt der beiden Jahre 2017 und 2018 zu beschließen. Die Tagesordnung einschließlich Anlagen umfaßt 1483 Seiten. Link zur Website mit der Tagesordnung und der PDF-Datei (über 60 MByte).

In Hannover werkelt seit den Kommunalwahlen im Herbst 2016 eine Gemeinschaft - keine Koalition - aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP. Haushaltsdebatten sind dröge. Die Beschlussanträge werden der Mehrheit der Gemeinschaft entsprechend abgesegnet. Abweichungen sind seltener als ein Hauptgewinn im Lotto.

Dankenswerterweise hat Die FRAKTION mit einigen Anträgen etwas Farbe in den Mehrheits­marathon gebracht. Auf den Seiten 367 und 369 der Tagesordnung beantragt Die FRAKTION, Turnhallen in Schwimmbäder zu verändern und Schlafplätze unter Brücken zu legalisieren, siehe folgende Ausschnitte der beiden Anträge.

Mit den beiden Anträgen beweist Die FRAKTION Realitätssinn, Pragmatik und Handeln im Sinne der Bevölkerung. Mit wenig Aufwand viel Wirkung zu erzielen, sollte das natürliche Bestreben jeder Verwaltung sein.

Mittwoch, 15. März 2017

Bundeskanzlerin Merkel | Dichtung, Wahrheit, Absolutismus? Aus ihrer Rede auf der VKU-Jahrestagung 2017 am 14.03.2017 mit einem Ausblick auf das bevorstehende Treffen mit Präsident Donald Trump.

Vor wenigen Tagen konnte Bundeskanzlerin wegen Schneestürmen im Nordosten der USA nicht zum Treffen zu Präsident Donald Trump fliegen, um ihn auf Eignung als Verhandlungspartner überprüfen zu können. Das Treffen soll jetzt am 17. März 2017 nachgeholt werden.

Was tun mit einem freien Tag? Für das Volk regieren? Ausschlafen? Einen Familienausflug ins Blaue machen? Nichts für die Bundeskanzlerin. Die Unermüdliche, immer zu einer Rede bereit, nahm die Gelegenheit wahr, statt Präsident Trump die Vertreter des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) auf der Jahrestagung 2017 über die Leistungen ihrer Regierung aufzuklären.

Mittwoch, 8. März 2017

Zu kurz gedacht und unterkomplex | Eine Stellvertreterin des zweithöchsten Verfassungsorgans der Bundesrepublik Deutschland klärt auf.

"Ansätze, die sich lediglich auf eine bessere Zusammenarbeit von Auswärtigem Amt, BMZ oder Verteidigungsministerium beschränken, sind zu kurz gedacht und unterkomplex."

Denkerin: Claudia Roth, die Internationale.

Gefunden in "DEUTSCHLANDS NEUE VERANTWORTUNG: Kohärent für globale Entwicklung. Von Claudia Roth." Vor Aufregung hat sie das Datum vergessen.

Unterkomplex? Das hatten wir doch gerade erst.

Blogbeitrag, 23.01.2017: Nonsens | Das Wort des Tages aus der Stadt des Rauschers. "[...] Wer Martin Schulz als SPD-Personalie diskutiert, ohne Trump als historisch beispiellosen Gegenwind einzukalkulieren, argumentiert unterkomplex."

Zweimal unterkomplex in 6 Wochen? Das Wort des Jahres 2017 nimmt Anlauf. Oder wird Feinststaubleugner gewinnen? Was leben wir doch in aufregenden Zeiten.