Montag, 28. November 2016

Kernkraftwerke in aller Welt | Totgesagte leben länger (Teil 19): Das Schweizer Volk lehnt vorzeitige Stilllegung der Kernkraftwerke ab.

Unter "Ferner liefen" und tendenziell mißbilligend berichten bundesdeutsche Qualitätsmedien über das Schweizer Referendum zur vorzeitigen Stilllegung der Kernkraftwerke am 27.11.2016, das von den Schweizer Grünen initiiert worden war. Das Schweizer Volk lehnte das Referendum mit 54% der abgegebenen Stimmen ab.

Dazu die Meldung in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung HAZ vom 27.11.2016, die über den Madsack-Verlag zu rd. 23% der Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft ddvg gehört, die wiederum im alleinigen Eigentum der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) ist, erklärte Gegnerin jeglicher Kernspaltung.

Copy and Paste und schon ist die Meldung in der HAZ. Verfasser: RND/dpa

Titel: "Schweizer stimmen gegen schnellen Atomausstieg"

Untertitel: "Dieses Ergebnis kommt überraschend: Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung deutlich gegen ein schnelles Abschalten der Atomkraftwerke ausgesprochen. Das birgt auch Gefahren für Deutschland."

Gefahren für Deutschland berge das Ergebnis, prangert dpa die Uneinsichtigen an, die jenseits des Rhein in einer der ältesten Demokratien der Welt mit Referenden tun, was des Volkes Sache ist: Durch das Volk für das Volk zu entscheiden und zu handeln, eine für deutsche Parteifunktionäre unfassbare, leichtfertige Angelegenheit, voller Gefahren aller Art.

Dem Hut der schwarzrotlinksgrünen Ökodiktatur Referenz erweisend, kommen in der dpa-Meldung nur Warner zu Wort. Grüne Provinzler aus Kretschmanns Ländle.

Sonntag, 27. November 2016

Bundespräsident | Herr Lindner (FDP) und die Wahl des Bundespräsidenten.

Am 13. November 2016 verkündeten die Vorsitzenden der Koalitions­par­teien CDU, CSU und SPD, Herrn Frank Stein­meier (SPD) als Bundes­präsi­denten auser­koren zu haben. Die Wahl des Bundes­präsi­denten durch die Bundes­versamm­lung am 12. Februar 2017 ist reine Form­sache, sozu­sagen Karne­val mit kal­tem Büf­fet. Drei Partei­vorsitzende haben beschlos­sen, die Bundes­versamm­lung wird gehor­sam dafür stim­men, das stimm­lose Volk bekommt einen neuen Bundes­präsi­denten vorgesetzt.

Christian Lindner, Vorsitzender der FDP, empörte sich angemessen: „Vorgezogen hätten wir aber einen sportiven Wett­bewerb von unter­schied­lichen Persön­lich­keiten. Jetzt werden Ecken und Kanten wieder in groß­koalitionärer Kon­sens-Soße ertränkt.“

Daraufhin entwickelte sich folgende E-Mail-Korrespondenz:

Sonntag, 20. November 2016

Demokratie | Aus dem Grundsatzprogramm einer Partei.

Angela Merkel /CDU) verkündete heute, nach 2005-2009, 2009-2013 und 2013-2017 auch von 2017 bis 2021 wieder Bundeskanzlerin sein zu wollen. Die Presse jubelt. Die Union sowieso. Der CDU-Parteitag am 6./7.12.2016 in der Essener Grugahalle wird eine Gaudi werden.

Das Volk hat praktisch keine Möglichkeiten, das Vierte Kabinett Merkel zu verhindern. Angela Merkel wird alle Koalitionsmöglichkeiten nutzen, mit der SPD, mit den Grünen, mit der FDP, sollte sie wieder im Bundestag auftauchen. Mehr als die Hälfte von 598 Regulären- + X-Überhang- und Y-Ausgleichs-Abgeordneten wird immer zusammengekratzt werden können. Im Zweifelsfalle wird Herrn Kauders Fraktionszuckerbrot geschluckt werden müssen. Das Unionsprofil wird zerfetzt werden. Es wird halt linksrotökogrün leuchten müssen, damit Frau Merkel mit der 4. Kanzlerschaft mit dem ungeliebten Ziehvater Helmut Kohl wird gleichziehen können.

Deutschland hat als Staatsform die Parlamentarische Demokratie, die von den etablierten Parteien mit Zähnen und Klauen verteidigt wird. Die Stimmbürger übertragen bei den Wahlen alle Macht den Parteien, die anschließend nach Lust und Laune herrschen können.

Wahlzusagen werden regelmäßig auf den Altaren der Koalitionsverhandlungen geopfert. Die Stimmbürger wissen, dass sie betrogen werden, und sie sind machtlos gegen den Betrug der Parteien, da nicht eingehaltene Wahlzusagen nicht strafrelevant sind.

In Deutschland hat nur eine Partei ein Grundsatzprogramm mit einem Kapitel zur Demokratie, dessen Realisierung dem Volk eine Demokratie geben würde, die dem Sinne des Wortes entspricht. Die Herrschaft des Volkes für das Volk - über der Herrschaft der Parteien.

Im Folgenden sind zuerst die Überschriften der einzelnen Abschnitte des betreffenden Kapitels aufgeführt. Anschließend folgt der Text mit den Begründungen. Im Anschluss sind Links.

Urteilen Sie selbst.

  • Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild
  • Schlanker Staat für freie Bürger
  • Die Gewaltenteilung gewährleisten
  • Trennung von Amt und Mandat
  • Macht der Parteien beschränken
  • Parteienfinanzierung dem Verfassungsrecht anpassen
  • Freie Listenwahl und freies Mandat
  • Verkleinerung des Bundestages
  • Wider das Berufspolitikertum: Amtszeit begrenzen
  • Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk 
  • Lobbyismus eindämmen
  • Private Rentenvorsorge für Parlamentarier
  • Einführung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung

Samstag, 19. November 2016

Bundeskanzler | Mach es noch einmal für mich.

https://www.welt.de/debatte/article159602115/Wenn-Merkel-antritt-dann-bitte-ohne-Weiter-so.html

Liebe, liebe Angela, mach es noch einmal, nur anders, für mich, Dein WELT.de-Chefredakteur.

Im 12. Jahr merkelscher Mißwirtschaft kriecht die 4. Ohnmacht noch unterwürfiger zu Kreuze. Der Chefredakteur eines Merkel-Fanorgans greint über allen Tastaturen. Liebe, liebe Angela, lass mich nicht in Stich. Mach es noch einmal. Aber bitte, bitte, bitte diesmal anders.

Ein Chefredakteur der sogenannten 4. Gewalt kriecht zu Kreuze, anstatt harteirig die Aufgaben der 4. Gewalt als Korrektiv wahrzunehmen.

Ein Chefredakteur der sogenannten 4. Gewalt kriecht zu Kreuze, anstatt souverän als Souverän die Mißstände der Merkel-Kanzlerschaften I, II und III anzuprangern und die Ablösung zu verlangen.

Beim Hüpfen über den Stacheldrahtzaun des Regierungsviertels hat die 4. Gewalt das Gemächt hängen lassen. Übrig geblieben sind nulleirige Redaktionen, die Regierung und Regierungsfraktionen die Füße lecken. Übrig geblieben ist die 4. Ohnmacht.

Das Volk, der Souverän, wird seine Interessen ohne die 4. Ohnmacht in die Hand zu nehmen wissen. Nichts ist alternativlos.

Freitag, 18. November 2016

Bundeskanzler | Die Welt hält den Atem an.

Achtzehnter November 2016. Zwei Tage vor dem Schicksalstag. Die Welt hält den Atem an.


Zwanzigster November 2016. Totensonntag. Der Schicksals­tag. Alle Predigten werden verscho­ben. Alle? Alle! Die Gehör­gänge sind gesäubert. Merkel­feind­liche Flimmer­haare sind entsorgt (Sondermüll). Gehör­block­warteInnen sind auf Posten. 160 Millionen Ohren hängen an Staats­rund­funk­empfängern. Alle Ka­näle sind gleich­geschaltet. Merkel sagt es am Sonntag.

Eine Prognose: "Wir sind gut voran gekommen. Uns geht es gut. Großbritannien nicht. Die haben sich getrennt. Die Vereinig­ten Staaten von Amerika gehen unter. Die haben Trump gewählt. Uns geht es gut. Wir haben mich. Vor uns türmen sich große Heraus­forderungen. Ich bin bereit, mich den Heraus­forderungen zu meinem Wohle und zum Wohle der Partei zu stel­len. Ich bin bereit, ohne Wahl meine und meiner Partei Bundes­kanzlerin zu bleiben. Uns wird es besser gehen. Denn wir haben mich."

Donnerstag, 17. November 2016

Ein Präsident und eine Bundeskanzlerin. Im Wählen vereint.

Obama würde Merkel wählen. Zum Mitnehmen? Great! Dürfen wir Ihnen die Frau Bundeskanzlerin als Geschenk verpacken?

Link, n-tv vom 17.11.2016: http://n-tv.de/politik/Obama-wuerde-Merkel-waehlen-article19117811.html

Montag, 14. November 2016

Bundespräsident | Wiederholung vom 23.10.2016: "Wählst du meinen Präsidenten, wähle ich deine Kanzlerin."

Wiederholung des Blogbeitrages vom 23.10.2016, nachdem am heutigen Tage die schwarze Union den roten Kandidaten adoptiert hat.

Endlich ist der Weg frei für die 3. Große Koalition CDU/CSU/SPD unter der machthungrigsten Frau der Welt. 30% CDU/CSU + 20% SPD reicht immer. Armes Deutschland.

Und nun der Text vom 23.10.2016:

Das Parteienkartell kungelt einen Bundespräsidenten aus. Nach Herrn Gauck, den CDU, CSU und FDP im Taxi gefunden hatten, und den die linientreue Bundesversammlung dann gehorsam wählte, ist jetzt wieder ein Kandidat der SPD an der Reihe.

Was schert uns das Volk? Direktwahl? Grundgesetz ändern? Soll der Souverän uns in Ruhe lassen und den Mund halten. Wir wissen, was gut für uns ist.

Herr Steinmeier (SPD), schlägt Sigmar Gabriel (SPD) vor, sei der geignete Kandidat für das höchste Amt im Staate. Werde er Bundespräsident! http://t.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Steinmeier-soll-Bundespraesident-werden

Der Bundespräsident, so wissen wir, ist der Bundeskanzlerin schnuppe. Gesetze ebenso. Braucht sie einen Präsidenten? Wozu? Sie macht, was sie will. Das Parlament braucht sie auch nicht. Sie hat einen Kauder.

Aber zum vierten Male Bundeskanzlerin werden, und dann zum fünften Mal, das will sie schon. Wer, außer ihr, könnte auch so schön Weihnachtslieder unter dem hohen C trällern?

Also heißt der Handel: Ich wähle deinen Bundespräsidenten. Du wählst mich.

So macht Parteiendiktatur Spaß!

Bundespräsident | Drei Parteifürsten küren einen Bundespräsidenten.
Update 14.11.2016: Die Bundesversammlung kann entfallen. Das kurfürstliche Trio hat entschieden.

Update 14.11.2016: Der windelweiche Widerstand ist gebrochen. Die Unionsfürsten stimmen zu. FAZ, 14.11.2016: "Auch Union will Steinmeier als Bundespräsidenten". Der Rest ist Formsache. Die Bundesversammlung kann entfallen.

Die Hälfte der Bundesversammlung, die den Präsidenten zu wählen hat, wird von den Abgeordneten der Bundestages besetzt, in die andere Hälfte ziehen von den Länderparlamenten nach Parteiproporz Ausgesuchte ein, so dass die Wahl des Kandidaten gelinge. Denn sollte es in den beiden ersten Wahlgängen nicht klappen, im Dritten reicht die einfache Mehrheit und Herr Steinmeier ist gewählt. 100%ig.

Neben Repräsentation des gesamten Volkes, deshalb reicht ja auch die Nominierung durch das kurfürstliche Parteientrio Merkel, Seehofer und Gabriel, hat Herr Steinmeier die grundgesetzliche Aufgabe, Gesetze vor Freigabe der Veröffentlichung auf Konformität mit dem Grundgesetz zu überprüfen.

Herr Steinmeier wird also als Mitglied zweier Merkel-Kabinette und SPD-Parteisoldat in aller Unabhängigkeit Gesetze auf Übereinstimmung mit dem Grundgesetz überprüfen. Gesetze, die aus den Federn derer stammen, zu denen er gehörte und die ihn nominiert und gewählt haben.

BRD - Bananenrepublik Deutschland. In einer richtigen Demokratie würde das oberste Verfassungsorgan, der Bundespräsident, in direkter Wahl vom Volk gewählt werden.

Update 13.11.2016: So läuft es in einem Land, in dem die Partei bestimmt, und nicht das Volk. DIE WELT, 13.11.2016: "Parteichefs sprechen über Bundes­präsidenten­wahl". Drei Partei­fürsten suchen einen bequemen Bundes­präsi­denten.

Donnerstag, 10. November 2016

Demokratie | Eine Europäische Instanz bietet Nachhilfe.

Eine Europäische Instanz für Moral, Wahrhaftigkeit, Gesetzestreue und Demokratie bietet dem Land mit einer der ältesten demokratischen Verfassungen der Welt Nachhilfe in Demokratie.

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Mittwoch, 09. November 2016
Laufende Nr.:401
Ausgabejahr: 2016

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem designierten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump. Auszug:
"Sehr geehrter Herr Trump,

[...] Mit keinem Land außerhalb der Europäischen Union hat Deutschland eine tiefere Verbindung als mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Deutschland und Amerika sind durch gemeinsame Werte verbunden: durch Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde jedes einzelnen Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Auf der Basis dieser Werte möchte ich Ihnen eine enge Zusammenarbeit persönlich wie auch der Regierungen unserer Länder anbieten. [...]."
Eine, die aus dem Kommunismus kam, eine, deren kommunistischer Lebenshintergrund im Dunkeln liegt, eine, die sich nicht erinnern kann, eine, die mit Physik ein staatstreues Studium absolvieren durfte, eine, deren Stasi-Akten verschollen sind, bietet Nachhilfe in Demokratie.

Im Namen Deutschlands und im Namen der gesamten Europäischen Union.

Mittwoch, 9. November 2016

USA | Wahl des Präsidenten der USA am 08.11.2016: Exit polls published by CNN

Für Interessierte

Der folgende Link führt zu einer Übersicht von Motiven und gesellschaftlichen Merkmalen der Clinton- und Trump-Wähler anhand einer Umfrage nach Stimmabgabe: CNN, 09.11.2016, exit polls.

Einer der wesentlichsten Gründe für die Stimmabgabe zu Gunsten von Trump war der Wunsch nach Veränderung, den eine Demokratie mit einem für das Volk gemachten Wahlrecht dem Volk ermöglicht.

Grundgesetz und Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland dagegen verhindern Veränderungen.
  • Die Amtszeit des Bundeskanzlers ist nicht begrenzt,
  • der Bundeskanzler darf gleichzeitig Vorsitzender seiner Partei sein,
  • der Bundeskanzler hat gleichzeitig Sitz und Stimme im Bundesparlament, das ihn zu kontrollieren hat, der Bundeskanzler sich also selbst kontrolliert (gilt für praktisch alle Regierungsmitglieder),
  • das Wahlgesetz wird von den Parteien entworfen und verabschiedet, deren Interesse nicht das Volk, sondern sie selbst sind.
Das deutsche Volk hat sich von den politischen Parteien politisch entmündigen lassen.

Sonntag, 6. November 2016

Bundesregierung | Die Wiedereinführung von Denunzierung und Diktatur.

Klimaschutzpolitische Grundsätze und Ziele der Bundesregierung
BMUB-Hausentwurf vom 06.09.2016

Auszug von Seite 66:

In der Sprache des Volkes
Die Bundesregierung wird Klimablockwarte einsetzen, die die Nachbarn ausschnüffeln und denunzieren werden. Die Bundesregierung wird die nachhaltig sichere Unterbringung der Denunzierten vorantreiben.

Verfasser
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) unter Leitung von Bundesministerin Frau Dr. Barbara Hendricks (SPD).

Amtierende Bundesregierung
Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel (CDU), Kabinett III

Donnerstag, 3. November 2016

Radio Erwin | Ein Teilnehmender am Motorisierten Individual-Verkehr MIV fragt.

Teilnehmende: Radio Erwin, Teilnehmender am MIV (TaMIV), Stau- und Stangenbauamt (SSBA)

Ring, ring, ring.
  • Radio Erwin: Grüß Gott, äh, ähem, Götter. Ich bin Alwine.
  • TaMIV: Ebenso, Alwin.
  • Radio Erwin: Lustig. Bitte fragen Sie.
  • TaMIV Alwin: Warum hat die Verkehrsinsel an der Kreuzung nach Bremen 7 Stan­gen?
Juli 2015. Irgendwo an der Bundesstraße
B3 in der Nähe von Weiß-nicht-wo in
Niedersachsen. Ein deutsches Kulturgut:
Die Verkehrsinsel.
Urheberrechtlich geschützt. Export
gesetzlich verboten. 7 Stangen auf
5 Quadratmetern Ökobiotops.
  • Radio Erwin: Sehr gute, sehr interessante Frage, die unseren Hörern schon lange unter den Nägeln brennt. Ich gebe sie an die Dame des SSBA weiter. Was sagen Sie dazu, Frau Inseldirektor?
  • SSBA: Räusper, schluck, räusper. Eine sehr gute, eine sehr, sehr schwierige Frage. Dazu muss ich meinen Stau- und Stangen­fach­mann, Herrn Ober­stan­gen­rat Anton S. fragen. Ich höre gerade, der Herr Ober­stangen­rat ist auf dem Lehr­gang "Wie maxi­mieren wir die Stangen auf der Fläche". Herr S. kommt in 10 Tagen zurück. Es ist ein Intensiv­kurs, gefördert von der Familien­ministerin, der Umwelt­ministerin, der Verteidigungs­ministerin, der Renten­ministerin, der Forschungs­ministerin, der EU und vom Zentralrat der Deutschen Stangen­industrie.
  • Radio Erwin: Herr Alwin, Sie hören, wie wichtig Ihre Frage ist und wie drängend nach Ant­worten gesucht wird. Darf Radio Erwin Sie in der über­nächsten Sendung anrufen?
  • TaMIV Alwin: Selbstverständlich.
  • Radio Erwin: Danke schön und bis in zwei Wochen.
Zwei Wochen später. Ring, ring ring. TaMIV Alwins Telefon klingelt.
  • Radio Erwin: Grüß Götter, Herr Alwin! Wie geht es Ihnen? Wir haben die Antwort.
  • TaMIV Alwin: Hallo Frau Alwine. Gut. Endlich.
  • Radio Erwin: Der Herr Oberstangenrat Anton S. vom Stau- und Stangen­bauamt hat lange forschen müssen und erst ein Spontan­gut­achten klärte, was wir alle schon ahnten. Sind Sie gespannt?
  • TaMIV Alwin: Ja, sehr. Ich bin schon ganz aufgeregt.
  • Radio Erwin: Also, ich lese vor. "Sehr geehrter Herr TaMIV Alwin. Nach ausführ­lichen Unter­suchungen müs­sen wir Sie leider ent­täuschen. Unsere Fach­abteilungen, Fach­dezernenten, Fach­ministerien und Fachgut­achter haben heraus­gefunden, dass selbst wir es leider nicht hätten schaf­fen kön­nen, mehr als die 7 Stangen auf dieser doch recht kleinen Ver­kehrs­insel aufzu­stel­len. Wir bedauern das sehr und werden uns intensiv bemühen, die Stangen­dichte zu erhöhen. Wie Sie wissen, müs­sen wir sorg­sam mit Ihren Steuer­geldern umgehen und müs­sen des­halb alle Mengen­rabatte nutzen, whatever it takes, zum Wohle der Steuer­zahlerinnen und Steuer­zahler. Sie wissen: Je mehr, umso billiger. Unsere Lager­flächen sind wegen knapper Mittel leider knapp. Deshalb müs­sen wir, alles in Ihrem Sinne, die Stangen­dichte zur Maxi­mierung der Rabatte und Mini­mierung der Lagerung mas­siv erhöhen. Die Industrie hilft uns mit al­len Stahlwerken und einer Free-Stangen­dichte­maxi­mierungs-Software, die Pro­bleme in Ihrem Sinne zu lösen, die Sie, ein auf­merk­samer Teil­nehmen­der am Motori­sierten Indi­vidual-Verkehr auf besag­ter Verkehrs­insel, die mit leider nur 7 Stan­gen hatte bestückt werden können, entdeckt haben. Vielen Dank, und so weiter." Na, Herr Alwin? Zufrieden?
Aus dem Studiolautsprecher des Radio Erwin tönt ein Röcheln. Die Polizei teilte später mit, dass Herr Alwin mit Telefon­schnur um den Hals die irdischen Verkehrs­inseln verlassen habe.

Mittwoch, 2. November 2016

Ökosozialismus | Wer mehr verdient, lebt meist umweltschädlicher.

Das neue Ökosozen-Thema aus den Häusern von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und UBA-Präsidentin Maria Krautzberger:

Presseinformation des Umweltbundesamtes (UBA), 04.08.2016: "Wer mehr verdient, lebt meist umweltschädlicher."

Schöner und besser hätte der Berliner Ökosozialismus die nächste Kampagne nicht ankündigen können.

Enteignet Alle zur Rettung der Erde - außer uns.

Zur Info

Die 5 1/2 Tausend KämpferInnen in Diensten der Bundesregierung gegen das Atom und für die Rettung der Erdkartoffel:
  • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB): http://www.bmub.bund.de/. Standorte: Berlin, Bonn. 1.200 Mitarbeiter. Etat 2016: 4,5 Mrd. Euro.
  • Umweltbundesamt (UBA): www.uba.de. 1.500 Mitarbeiter. Etat: ?
  • Bundesamt für Naturschutz (BfN): www.bfn.de. Standorte: Bonn, Leipzig, Rügen. 340 Mitarbeiter. Etat: ?
  • Bundesamt für Strahlenschutz (BfS): www.bfs.de. Standorte: Dessau, Berlin, Bad Elster, Langen. Etat: ?
  • Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR): www.bbr.bund.de. 1.200 Mitarbeiter. Standorte: Bonn, Berlin. Etat: ?
Bedienstete in Regierungsdiensten dienstreisen gerne und ziehen ungern um. Klimaschützerin Hendricks Klimaschutzadministration fördert den Klimawandel. Paradox?

NB.: Neben den 5 1/2 Tausend Bundesbediensteten hat jedes der 16 Bundesländer Umwelt- und Klimaschutzadministrationen, jeder der X Regierungsbezirke hat sie, jede Stadt und jedes Kaff hat sie. Und so administrieren Tausende von Administrationen das Volk zum Wohle der Erdenkartoffel. Denn nur die Deutsche Administration weiß, was gut für sie ist.

Dienstag, 1. November 2016

Einwanderung | 300.000 von 80.000.000 Erdenbürgern.

"Kanada will 2017 rund 300.000 Zuwanderer aufnehmen", meldet DIE WELT am 01.11.2017. Bravo, Kanada.

Und wer wird die anderen 79.700.000 Erdenbürger aufnehmen, um die die Erden­ball­bevöl­kerung 2017 wachsen wird?

Link: Blogbeitrag "Weltbevölkerung".