Samstag, 28. November 2015

Grundgesetz über Scharia | Julia Klöckners (CDU) Aktionismus.

Die Ureinwohner hatten gerade angefangen, Kaiserin Angelas der Ersten Vergiss-die-Gesetze-Devise zu befol­gen und Steuer- und andere lästige Gängeleien vorreiter­innen­gerecht und dem Ersten Juristen­ge­bot "Legal, illegal, scheißegal" gehorchend bei­seite zu schieben. Und da kommt doch eine Jung­politikerin aus rhein­land-pfälzischen Wein­bergen geschlüpft und verlangt, dass in Deutsch­land für Einwanderer Gesetze zu gelten hätten! Also, wie will denn die Jungpolitikerin Einwanderer, die von Kaiserin Angela I höchst­persön­lich mit freund­­lichstem Ge­sichte unter Miss­achtung gel­tender Gesetze in die deutschen Pro­vin­zen gelockt worden sind, und die sich hier unter der Kai­serin Schutz­­schirme illegal tummeln dürfen, dazu bringen? Wie will die Jung­politikerin den Illegalen beibringen, dass hierzu­lande welt­liche Gesetze gelten, von denen nicht einmal die Herrscherin wissen will? Die Jung­politikerin plane Verein­barungen zwischen Staat und Migranten, heißt es. Auf dass sich die Ein­wanderer verpflichteten, die 10.000 Tonnen und 100.000.000 Seiten an deutschem Gesetzes­durch­einander vor­rangig vor religiöse Werke zu stellen? Die Jung­politikerin glaubt, dass irgendein Ein­wanderer Gesetze lese, verstehe, und sich sogar daran halte, nur weil irgend­welche Migrantenbosse und irgend­welche Staats­bosse irgend­welche Zettel unter­schrieben? Die einen von links nach rechts. Die anderen von rechts nach links? Die sich danach bei gott­gefäl­ligem Schlem­men gegenseitig feiern? Die Einen mit Pfälzer Sau­magen und Klöckner's Cuvée. Die Anderen mit ? Denkt denn die Jung­politikerin, Ein­wanderer seien über­mensch­liche Wesen? Denkt denn die Jung­politikerin, Einwanderer würden den bundes­republi­kanischen Gesetzes­wust verstehen, ohne tief­schürfende Deutsch­- und Jurakennt­nisse, bes­ser als die Urein­wohner, die es immer noch bes­ser können, als alle Jung- und Alt­politiker zusammen? Es lebe die Naivität. Es leben die Jung­politiker.

Mittwoch, 25. November 2015

Klimawandel | Dekuhisierung nach Dekarbonisierung?

Die Großen 7 (G7) beschlossen auf der Gipfeltagung 2015 in sauerstoffärmeren Höhenlagen Bayerns, die Weltwirtschaft bis zum Ende dieses Jahrhunderts zu dekarbonisieren, den Kohlenstoff auszurotten.

G7 Germany
2015 | Schloss Elmau
Think Ahead. Act Together
An morgen denken. Gemeinsam handeln.


Auszug von Seite 17, Abschnitt "Klimawandel, Energie und Umwelt"
"[...] In Anbetracht dieses Ziels und eingedenk der aktuellen Ergebnisse des IPCC betonen wir, dass tiefe Einschnitte bei den weltweiten Treibhausgasemissionen erforderlich sind, einhergehend mit einer Dekarbonisierung der Weltwirtschaft im Laufe dieses Jahrhunderts. [...]"

Die Ausrotter sind Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und Deutschland. CO2 ist der Feind der G7, der 7 Kohlenstoffphoben, der K7. Merke: G7 = K7. Merke: G7 = 0,7 Milliarden Einwohner = 1 Zehntel der Weltbevölkerung.

Noch geheim sollte die weitere Strategie der K7 im entschlossenen Endkampf um die Ausrottung fossiler Ausdünstungen gehalten werden, als Staatsgeheimnis. Emsigen Investigativen konnten jedoch Blicke auf strengstens geheime Seiten des K7-Gipfels in Elmaus Kulissen gelingen, die Erschreckendes preisgaben.

Dekarbonisierung und Dekuhisierung sind untrennbar miteinander verwoben, so das entschlossene Statement. Keine Weltenrettung ohne konzertierte Aktion von Dekarbonisierung und Dekuhisierung.

Sprüche aus Berlin | Die SPD im Kampf für Bürgerinnen und Bürger gegen Terroristinnen und Terroristen.

Leider vor nur leerer Tribüne hatten Bundestagsabgeordnete und das ganze Deutsche Volk die große Ehre, dem dies­jährigen Höhe­punkt der all­seits beliebten Serie "Sprüche aus Berlin" direkt und per Fern­über­tragung beiwohnen zu dürfen. Jubeln auch Sie Frau Dr. Eva Högl von der Splitter Partei Deutschland zu. Bejubeln Sie noch nach­träglich Frau Dr. Eva Högls aufmuntern­de Appel­le an die Bürger­innen und Bürger und die gnaden­losen Drohungen an die Ter­roristinnen und Ter­roristen. Bejubeln Sie auch Frau Dr. Eva Högls Lobes­hymnen über die tollen Taten der Splitter Partei Deutsch­land im unerbitt­lichen Kampf gegen die Ter­roristinnen und Ter­roristen. Seid nicht zaghaft, edle Jubler! Seien wir alle gewiß. Mit dieser Partei wird Deutsch­land nie unter­gehen. Es lebe die Leere Rede. Es lebe das Leere Plenum. Es lebe Deutsch­land.

Das Video aus dem Deutschen Bundestag am 24.11.2015 um 14:55 Uhr (138. Sitzung, TOP I.6)


Link: Redebeitrag von Dr. Eva Högl (SPD) am 24.11.2015 um 14:55 Uhr (138. Sitzung, TOP I.6)

Montag, 23. November 2015

Energiewende | Stromkennzeichnung, nachhaltiges Bürokratiewachstum und das Mindesthaltbarkeitsdatum.

Früher, ja früher, als wir noch alle Zipfelmützen trugen, Gartenzwerge fütterten und wir die Elektrizität nehmen mussten, wie sie aus der Steck­dose brutzelte, da war alles ganz furchtbar. Niemand wusste zu sagen, was da brutzelte und niemand wollte es wissen. Wir waren glück­lich und die gebrutzelten Spiegel­eier auch.

Heute sind wir aufgeklärt und unglücklich. Denn heute wissen wir, was Furcht­bares aus den Steck­dosen quillt. Den Grünen und den Roten und den Schwarzen sei gedankt. Sie haben die Strom­kenn­zeichnungs­pflicht erfunden und dazu jede Menge Büro­kratie, die nach Bundes­kanzlerin Angela Merkel (CDU) immer weniger wird. Über­zeugen wir uns vom Gegen­teil.

Donnerstag, 19. November 2015

18.11.2015 - Wie unsere Bundeskanzlerin den Terrorismus bekämpft (2)

Am Tag nach dem wegen vermuteter Terroranschläge kurz vor Beginn abgesagten Fußballspieles Deutschland-Holland am 17. November 2015 in Hannover bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer noch kraftvolleren Rede als 4 Tage zuvor den knallharten Willen, den Terrorismus gnadenlos ausrotten zu wollen.

14.11.2015 - Wie unsere Bundeskanzlerin den Terrorismus bekämpft (1)

Einen Tag nach den Anschlägen am 13. November 2015 in Paris verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer kraftvollen Rede die Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung des Terrorismus.

Samstag, 14. November 2015

La Marseillaise - Aux armes, citoyens !


13 novembre 2015 - Europe





Aux armes, citoyens !

16 novembre 2015 - Versailles


Link zum Palais de L'Élysée: www.elysee.fr/video/x3e3388



14 juillet 2005 - Place de la Concorde, Paris

Link zum Video bei der Assemblée Nationale
http://videos.assemblee-nationale.fr/video.657470_55487afcd6ff4

Link zum Palais de L'Élysée: www.elysee.fr/video/x3e3388

Frei nach Willy Brandt (SPD)

Merkel (CDU) zu Anschlägen in Paris: „Wir weinen mit Ihnen“

http://www.handelsblatt.com/12588030.html


Frei nach Willy Brandt: "Soll mir doch mal einer sagen, wann es bei uns seit Goebbels eine so begabte Demagogin wie Merkel gegeben hat."

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13514192.html

Sonntag, 8. November 2015

Energiewende | Deutschlands Depperte Energiepolitik

Merkel (CDU) und Gabriel (SPD) reiten voran und Deutschland in den Misthaufen. Just in díeser Woche prahlte Kanzlerin-Vize "Gabriel: Das Fundament für den Strommarkt der Zukunft steht" (04.11.2015, Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie BMWi).

Seit seiner politischen Jugend betreibt der klimawandelgläubige Ökojünger die Zerstörung der marktwirtschaftlichen Elektrizitätswirtschaft. Zusammen mit Merkels staats­wirt­schaft­lichen DDR-Erfahrungen ist das Ziel bald erreicht.

Deutschlands Elektrizitätswirtschaft hatte ein stabiles, sicheres, zuverlässiges und preiswertes Fundament, ehe die Heilsbringer von Trittin über Gabriel bis Altmaier und Merkel begonnen hatten, dieses Fundament mit religiösem Eifer zu zerstören und es durch windige Zappelstromanlagen und nachtblinde Solartafeln zu ersetzen.

Samstag, 7. November 2015

Der 2. Mann im Staate, die StellvertreterInnen und das für partiell wahlunmündig erklärte Volk.

Der Präsident des Deutschen Bundestages ist nach dem Bundespräsidenten der 2. Mann im Staate.

Folglich sind die StellvertreterInnen ranggleich. Zusammen sind sie das Präsidium des Deutschen Bundestages und beschließen z. B. die Höhe der Zuschüsse für die Parteien, deren Mitglieder sie sind. Das Parteiengesetz, von den Parteien beschlossen, hat dem Präsidium die Aufgabe zugeordnet. Wie praktisch, den Rubel in die Kassen der eigenen Parteien rollen lassen zu können.

Wer sind sie, die Honorigen, die dem Deutschen Volke an zweithöchster Stelle vorstehen und den Rubel rollen lassen? Link: https://www.bundestag.de/bundestag/praesidium

Tusch! Wir stellen vor! Tusch!

Norbert Lammert (CDU/CSU, Präsident)
Johannes Singhammer (CDU/CSU),
Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen),
Edelgard Bulmahn (SPD),
Ulla Schmidt (SPD),
Petra Pau (Die Linke) und
Peter Hintze (CDU/CSU).

Tusch! Husch!

Wer hätte das gedacht? Ulla Schmidt, Edelgard Bulmahn und Claudia Roth gehören zu unseren zweithöchsten Repräsentanten, im Sinne des Wortes. Ulla Schmidt, die mit dem Leihwagen, Claudia Roth, die Ewighöchstbetroffene und Edelgard Bulmahn, die ???

Wer wählte dieses Trio? Welche sind die Qualitäten für das 2. Amt im Staate? Nun, ganz einfach. Das Parteienkonglomerat kungelt solange, bis der gendergerechte Proporz passt. 4F zu 3M. Eene, meene muh, und dort sitzt du.

Das Parteienkonglomerat bestimmt nach Auswahl durch die Parteivorsitzenden auch den Bundespräsidenten in einer sogenannten Wahl der Bundesversammlung. Sogenannt, da die Wahl des Kandidaten spätestens im 3. Wahlgang nicht mehr zu vermeiden ist. Denn dann reicht die einfache Mehrheit für den Ersten Fürsten der Bundesrepublik.

Warum das Volk die höchsten Repräsentanten nicht wählen darf? Lasset uns in Ruhe und störet unsere Kreise nicht! Oder weiß Ihr Bundestagsabgeordneter Ihnen zu erklären, warum Sie partiell wahlunmündig sein müssen? Fragen Sie ihn.

Kernkraftwerke Biblis, die Hessischen MUELV und MUKLV, die Bundesregierung - Untersuchungsausschuss 19/1 "Biblis-Ausschuss". Die Gedächtnisarmen wissen von nichts.

Prolog "Lasset uns Energie wenden"

Nach dem Japan-Tsunami Anfang März 2011 reagierte Bundeskanzlerin Merkel (CDU) in gewohnter Weise über und beschloss nach Meditation über Nacht, Deutschlands Energie zu wenden.

1. Akt "Lasset uns stilllegen"

Die Wender setzten Zeichen und verordneten sofort, die Kernkraftwerke Biblis A und B in Hessen, Unterweser in Niedersachsen, Brunsbüttel und Krümmel in Schleswig-Holstein, Philippsburg 1 und Neckarwestheim 1 in Baden-Württemberg und Isar 1 in Bayern lahm zu legen. Rechtswidrig, wie die Urteile des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (VGH) und des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) im Falle Hessen und Kernkraftwerke Biblis beweisen.

VGH; Link: Hessischer Verwaltungsgerichtshof (VGH) vom 27.02.2013
BVerwG, Link: Bundes­­verwal­­tungs­­­gericht BVerwG vom 14.01.2014.

2. Akt "Lasset uns ahnungslos sein"

Die Begründung ist eine klassische Ohrfeige für die gesamte politische Kaste im Bund und in den Ländern: Die Stilllegungsverfügung ist formell und materiell rechtswidrig. Hessen legt dennoch beim BVerwG Beschwerde ein.

Auszug aus der Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichtshof vom 14.01.2014
"Urteile des Verwaltungsgerichtshofs Kassel zum Kernkraftwerk Biblis rechtskräftig
"Der Ver­wal­tungs­ge­richts­hof Kas­sel hat auf Klage der RWE Power AG durch Ur­tei­le vom 27. Fe­bru­ar 2013 fest­ge­stellt, dass die nach den schwe­ren Un­fäl­len im Kern­kraft­werk Fu­kus­hi­ma er­gan­ge­nen An­ord­nun­gen des Hes­si­schen Mi­nis­te­ri­ums für Um­welt, En­er­gie, Land­wirt­schaft und Ver­brau­cher­schutz vom 18. März 2011, den Leis­tungs­­be­trieb des Kern­­kraft­­werks Bi­blis vor­über­ge­hend ein­zu­stel­len (Bi­blis Block A) bzw. nicht wie­der auf­zu­neh­men (Bi­blis Block B), rechts­wid­rig ge­we­sen seien.
Zur Be­grün­dung hat der Ver­wal­tungs­­ge­richts­hof aus­ge­führt, dass die An­ord­nun­gen be­reits for­mell rechts­­wid­rig seien, weil die Klä­ge­rin nicht an­ge­hört wor­den sei und dies einen be­acht­li­chen Ver­fah­rens­­feh­ler dar­stel­le. Die An­ord­nun­gen seien zudem ma­te­ri­ell rechts­­wid­rig, da die Vor­aus­­set­zun­gen der Er­mäch­ti­gungs­­grund­la­ge - § 19 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Satz 2 AtG - nicht vor­lä­gen, der Be­klag­te das not­wen­di­ge Er­mes­sen nicht sach­ge­recht aus­ge­übt und eine nicht mehr ver­hält­nis­­mä­ßi­ge Rechts­fol­ge ge­setzt habe. Die Re­vi­si­on gegen seine Ur­tei­le hat der Ver­wal­tungs­ge­richts­hof nicht zu­ge­las­sen."
Die hiergegen gerichteten Beschwerden des Landes Hessen hat das Bundes­verwal­tungsgericht mit Beschlüssen vom 20. Dezember 2013 zurückgewiesen. Die Beschwerden konnten schon deshalb keinen Erfolg haben, weil die in Bezug auf den fest­gestellten, die Urteile selbständig tragenden Anhörungs­mangel geltend gemachten Revisions­zulassungs­gründe nicht vorlagen. Die Urteile des Verwal­tungs­gerichtshofs sind damit rechtskräftig.Die hiergegen gerichteten Beschwerden des Landes Hessen hat das Bundes­verwaltungs­gericht mit Beschlüssen vom 20. Dezember 2013 zurückgewiesen. Die Beschwerden konnten schon deshalb keinen Erfolg haben, weil die in Bezug auf den fest­gestellten, die Urteile selbständig tragenden Anhörungsmangel geltend gemachten Revisions­zulassungs­gründe nicht vorlagen. Die Urteile des Verwaltungs­gerichtshofs sind damit rechtskräftig."

Die hessische Regierung reagierte mit üblicher Empörung. Die hessische Regierung sei völlig schuldlos. Sie habe nur getan, was Berlin befohlen habe. Auch vom Atomgesetz verstünde man nur wenig, greinen die Heulsusen. Die Grünen erwarten, dass RWE auf Schadenersatz verzichtet. Rechtswidrig handeln und keinen Schadenersatz leisten wollen, gehört zu den Grundlagen Grüner Politik, und inzwischen auch zu den Grundlagen Schwarzer Politik.

Donnerstag, 5. November 2015

Bundesregierung vermeidet Steuersenkung und Bürokratie.


Aktuelles aus Berlin, 05. November 2015

- Verzicht auf Steuersenkungen gelungen - 20 Mrd. Euro wären möglich - Kostensenkung durch Bürokratieabbau -

Dem Bund ist es gelungen, auch im nächsten Jahr auf Steuersenkungen verzichten zu können. Die möglichen 20 Milliarden Euro werden direkt an die Völkerwanderung durchgereicht. Aus Vereinfachungsgründen und zum Zwecke der Bürokratievermeidung wird auf das Bundestags-Plazet verzichtet, das wegen der offiziell nicht vorhandenen Fraktionsdisziplin auch nur formalen Charakter hätte. Das Volk wird aus denselben Gründen nicht gefragt. Es muss sowieso bezahlen.

Süddeutsche Zeitung, 5. November 2015 "Schäuble: Flüchtlinge kosten Deutschland 2016 rund 20 Milliarden Euro"

Dienstag, 3. November 2015

Energiewende | Gut Lutsch - Trittins Eiskugellawine.

Am 01. August 2004 trat unter der grün-roten Bundesregierung Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (SPD) das "fort­ent­wickelte Erneuer­bare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft".

In der Pressemittelung Nr. 231/04 | Berlin, 30.07.2004 des damaligen Bundes­umwelt­ministeriums tönte Bundes­umwelt­minister Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen): "Es bleibt dabei, dass die Förderung erneuer­barer Energien einen durch­­schnit­tlichen Haus­halt nur rund 1 Euro im Monat kostet - so viel wie eine Kugel Eis."

Schon wenige Jahre danach wussten wir, belogen worden zu sein. Heute, 2015, 11 Jahre danach, kostet allein die EEG-Umlage den bundesdeutschen Haushalt mit dem durchschnittlichen Jahres­verbrauch in Höhe von 3.500 kWh Elektrizität 22 Kugeln Eis im Monat, das 22fache dessen, was Rechenkünstler und Altlinker Trittin verkündet hatte. Tendenz: Wachsend.

Energiewende | Der Erneuerbare Betrug.

Der Erneuerbare Betrug der Weltenretter. Entgegen den Wahrsagungen von Bundes­regierung und Bundes­parlament schmilzt die Arktis nicht. Im Gegenteil. Der Eispanzer wächst. Entgegen den Wahr­sagungen von Bundes­regierung und Bundes­parlament lässt der angeb­lich von Menschen verur­sachte Klima­wandel auf sich warten. Im Gegen­satz zur Wirk­lichkeit behar­ren Bundes­regierung und Bundes­parlament auf den Besuch des Klima­wandels und behar­ren auf dem Diktat, die Welt könne nur mit Erneuer­baren vor Ver­glühen bewahrt wer­den.

Zu diesem Zwecke haben Bundesregierung und Bundes­parlament die Bundes­republik Deutsch­land als welt­weit vor­reiten­den Retter auser­koren und haben zu diesem Zwecke diktiert, die Bundes­republik Deutsch­land mit Wind­mühlen und mit Solar­tafeln zu pflastern.