Montag, 12. November 2018

Energiewende | Energiesparladen.

Neulich wollte ich im Energiesparladen einige Kilo Watt kaufen, als Rücklage für Dunkelflauten. Haben die nicht. Die haben nicht einmal eine Waage. Bin enttäuscht. Überall wird betrogen.

Werde Peter befragen, der weiß, wie Energie gesammelt wird: Energiesammelgesetz

Glück auf, Peter sammelt!

Samstag, 10. November 2018

Bundesrepublik Deutschland | Das Land, in dem der Angeklagte den Richter ernennt.

FAZ, 10. November 2018: VERFASSUNGSGERICHT: Grüne unterstützen Harbarths Wahl

2020 läuft die nicht erneuerbare 12jährige Amtszeit des Richters und Vorsitzenden des Bundesverfassungsgerichtes BVerfG Andreas Voßkuhle aus. Nach Absprache der Parteien im Deutschen Bundestag schlägt dieses Mal die CDU/CSU einen Nachfolgekandidaten für das Richteramt vor, der vom Bundestag zu bestätigen ist. Eine Formsache, denn CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben den Kandidaten ausgewählt. Ob der Designierte, der CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbart, Andreas Voßkuhle auch als Präsident des BVerfG nachfolgen wird, ist noch offen.

Das BVerfG ist die Institution, die bei Anruf Verstöße gegen das Grundgesetz zu korrigieren hat. In dieser Funktion ist das BVerfG die letzte Instanz des Volkes gegen Willkür von Parlament, Regierung und von öffentlicher Verwaltung.

Nehmen wir an, die beim Bundestag anhängigen Beschwerden gegen die Bundestagswahl 2017 würden vom Bundestag noch vor seiner Ernennung beim BVerfG abgelehnt werden und sie würden danach zur nächsten und letzten Instanz getragen werden, dem BVerfG, dann würde der ex-Bundestagsabgeordnete Harbarth möglicherweise über einen Vorgang zu entscheiden haben, den er und die damaligen CDU/CSU-Bundestagskollegen abgelehnt haben. Welcher Grad an Neutralität in der Beurteilung des Vorganges wäre zu erwarten?

Donnerstag, 8. November 2018

Artikel: Keine Kohle für den Klimaschutz ( F.A.Z. Rhein- Main vom 1.11.18 )

Umweltschützer wollen die Stadt dazu bewegen, das Heizkraftwerk West der Mainova AG in Frankfurt auf Erdgas umzustellen. Seit Jahren kann man beobachten, dass sich die Volksparteien von den Aktivisten der sogenannten Nichtregierungsorganisationen vor sich hertreiben lassen. Die Vorschläge mögen noch so unsinnig sein, sobald die Vokabeln Klima und Energiewende vorkommen, beginnt die große Ratlosigkeit. So auch im vorliegenden Falle, wo zwei mit Kohle befeuerte Kessel des Kraftwerkes auf Erdgas umgebaut weren sollen. Der Umbau ist technisch aufwendig, kostet viel Geld und hat für die Umwelt höchstens symbolische Bedeutung, zumal das Kraftwerk durch die Wärmeauskopplung bereits einen sehr guten Wirkungsgrad hat. Die Volksparteien müssten sich nur trauen, schlicht und einfach nein zu sagen. Ach ja, der Vorsitzenden von Klima- Attac in Frankfurt geht es nicht nur um sie selbst bzw. um ihre Enkel, sondern gleich um die gesamte Menschheit.

Mittwoch, 31. Oktober 2018

Kernkraftwerke in aller Welt | Totgesagte leben länger (Teil 29). Vorzeitige Schließung des KKW Fessenheim vom französischen Conseil d'État untersagt.

Frankreich - Conseil d'État - N° 410109 - Lecture du jeudi 25 octobre 2018

Zusammenfassung des Beschlusses des französischen Staatsrates Conseil d'État vom 25.10.2018:

REPUBLIQUE FRANCAISE
AU NOM DU PEUPLE FRANCAIS

D E C I D E :
----------------
Article 1er : Le décret du 8 avril 2017 portant abrogation de l'autorisation d'exploiter la centrale nucléaire de Fessenheim est annulé.

Article 2 : [...]
Article 3 : [...]

Übersetzung

ENTSCHIEDEN :
---------------------
Artikel 1: Der Erlass vom 8. April 2017 über die Aufhebung der Betriebserlaubnis des Kernkraftwerkes Fessenheim wird außer Kraft gesetzt.

Article 2 : [...]
Article 3 : [...]

Rums und Bums. Ein eindeutiger Beschluss der höchsten französischen Instanz. Der Link zum Beschluss: Conseil d'État, Beschluss N° 410109 vom 25.10.2018.

In letzter Minute vor den französischen Präsidentschaftswahlen Ende April und Anfang Mai 2017 hatte Umweltministerin Ségolène Royal (Parti socialiste PS) das Décret zur Schließung des KKW Fessenheim erlassen, um eine Wahlzusage des französischen Präsidenten und Vaters ihrer vier Kinder François Hollande von 2012 zu erfüllen. Der Erlass war rechtswidrig, was die Kläger vom französischen Staatsrat bestätigen ließen.

Kläger? Wer, außer dem betroffenen Unternehmen, würde in Deutschland gegen die Stilllegung eines Kernkraftwerkes klagen?

Kläger in Frankreich gegen die vorzeitige Stilllegung des KKW Fessenheim, zusätzlich zum Betreiber EDF: Die Gemeinde Fessenheim, der Kommunalverband Pays Rhin-Brisach, das Département Bas-Rhin und die Region Grand Est. Außerdem der Gewerkschaftsverband CGE-CGC Energies und der Gewerkschaftsverband FO Energie et Mines.

Man stelle sich vor, in Germania würde eine Gewerkschaft gegen eine Verordnung der Bundesregierung klagen, ein Kernkraftwerk stillzulegen. Haben wenigstens die deutschen Staatsmedien über die Aufhebung des Stilllegungsbeschlusses gebührend berichtet? Oder haben sie wieder nur von Schrottreaktoren fabuliert, die Deutschland nuklear versuchen würden?

Gewonnen! Ein Bespiel, stellvertretend für viele. WELT, 25.10.2018: "Schließung von Akw Fessenheim wieder fraglich" . Auszug: "Fessenheim wurde 1977 ans Netz genommen und gilt bei Atomkraftgegnern als eine der unsichersten Nuklear-Anlagen in Europa. Dort hatte es zuletzt eine Serie von Pannen gegeben, unter anderem bei den Dampfgeneratoren. Greenpeace warnt zudem vor gravierenden Sicherheitsmängeln bei den Abklingbecken, die aus Sicht der Umweltorganisation nicht ausreichend geschützt sind."

Es leben die deutsche Qualitätsmedien - Hoch, hoch höher!

Gesellschaft | Bett und Besenkammer.

Die Gerüchte wabern schon lange durch die deutschen Lande. Jetzt wird es amtlich und die Grünen greifen zum Doppel­beschluß: Bettenverbot und Besenkammern­gebot.

Denn, so die Grünen, die Eurostatistiker hätten herausgefunden, in Betten stürben die meisten Menschen und Besen­kammern seien ideale Biotope zum Menschenmachen.

Grüne Doppelspitze: "Die Statistiken bestätigen, was wir schon lange wissen und was uns seit Jahren umtreibt. Deshalb dürfen wir nicht länger zusehen, wie das Land von Jahr zu Jahr älter wird und aus­stirbt. Wir Grüne fordern: So kann es nicht weiter­gehen. Wir Grüne fordern die Bundes­regierung auf, das Inverkehr­bringen von Betten unver­züglich zu unter­sagen, das Liegen in schon inverkehr­gebrachten Betten zu unterbinden und Entbet­tungs­prämien auszu­schütten, die für den Bau neuer klima- und reproduk­tions­freund­licher Besen­kammern zu verwenden sind. Wir Grüne fordern: Raus aus den Betten - rein in die Kammern. Das Land darf nicht aussterben. Wer würde denn sonst unsere Diäten bezahlen?"

Sonntag, 30. September 2018

Bundestag | 52. Sitzung am 27.09.2018, TOP 6: Das Gestammel der Frau Doktor.

Sollte jemand wissen wollen, warum die Volksparteien CDU/CSU und SPD keine mehr sind, der möge sich am Beispiel der SPD die folgenden Videos des Parla­ments­fern­sehens des Deutschen Bundes­tages ansehen.

Bei dem folgenden Tages­ordnungspunkt (TOP) handelt es sich um einen Antrag der GRÜNEN, den Klimaschutz als Staats­ziel im Grundgesetz zu verankern.
Bundestag, 52. Sitzung am 27.09.2018, TOP 6 Verfassungs­rechtliche Stärkung des Klima­schutzes : Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einge­brachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grund­gesetzes (Artikel 20a, 74, 106, 143h – Stärkung des Klima­schutzes). Drucksache 19/4522
Klimaschutz? Und schon taucht sie auf: Frau Dr. Nina Scheer, die Klima­wandel­spezialistin der SPD. Übrigens: Frau Dr. Anja Weis­gerber, die Klima­fachfrau der CSU, ist mindestens punkt­gleich. Offenbar sind Frauen von der Vorsehung ausgewählte Klima­schützende (gen­dermäßig kor­rekte Wort­wahl), wohingegen Männer eher Rowdys, Cowboys und Holzfäller sind, also Klima­ver­nichtende sind. Es muss an den Genen liegen.

Nach der Rede am 27.09.2018 im Deutschen Bundestag stellte Dr. Rainer Kraft (AfD) eine Frage, die Dr. Nina Scheer beantwortete. Sehen Sie selbst und Sie werden verstehen, dass die SPD nicht mehr gewählt werden will.

Frau Dr. Nina Scheer (SPD). Die Rede.


Herr Dr. Rainer Kraft (AfD). Die Intervention.



Frau Dr. Nina Scheer (SPD). Die Antwort.


Samstag, 29. September 2018

Bundesrepublik Deutschland | Eine E-Mail an die Generalsekretärin einer Schrumpf-Union.

Treu und ergeben wirbt die CDU-Generälin Annegret Kramp-Karrenbauer für die Wiederwahl ihrer Mäzenin Angela Merkel als Parteivorsitzende im Dezember des Jahres mit dem Argument, "nur wenn beide Ämter in einer Hand lägen, sei die CDU stark".

Diese starken Worte haben folgende E-Mail an die CDU  provoziert. Der Text:

Hannoversche Allgemeine Zeitung HAZ, 29.09.2018: Kramp-Karrenbauer: "Kanzleramt und Partei bleiben in einer Hand." Auszug:
Soll Angela Merkel die CDU-Führung abgeben, um die Krise der Partei zu lösen? Nein, sagt ihre Generalsekretärin – nur wenn beide Ämter in einer Hand lägen, sei die CDU stark.
Sehr geehrte Frau Kramp-Karrenbauer,

Sie haben ein drolliges Verständnis von Demokratie.

In der Hierarchie einer Demokratie steht der Souverän ganz oben und die Parteien stehen ganz unten, irgendwo in der Nähe der Tore zur Hölle. In einer Demokratie sind Parteien die Unwichtigsten aller Akteure.

Donnerstag, 27. September 2018

"Glas der Vernunft" an Bergführer aus Peru ( Artikel F.A.Z. Rhein- Main vom 27.9.2018 ).

Der peruanische Landwirt und Bergführer Saul Luciano Lliuya hat gestern den mit 10000 Euro dotierten Bürgerpreis "Glas der Vernunft" entgegengenommen. Der 37 Jahre alte Mann wurde für seinen juristischen Kampf gegen einen deutschen Energiekonzern ausgezeichnet. Er will RWE zwingen, Verantwortung für Folgen des Klimawandels zu übernehmen. Die Laudatio hielt Deutschlands "Energieexpertin Nr.1", Frau Prof. Kemfert.Sie sagte, es sei wichtig, dass die Zivilgesellschaft zur juristischen Steinschleuder Davids greift, um dem industriellen Goliath eine Lektion erteilen. Was für ein ergreifender Satz, die Dame ist offensichtlich nicht nur Expertin für Energie. Der Bürgerpreis: Das "Glas der Vernunft" ist eine politische Auszeichnung für Geisteswissenschaftler, Politiker und Künstler, die sich besonders um Aufklärung, Vernunft und Toleranz verdient gemacht haben. Der Preis wurde aus Anlass der deutschen Wiedervereinigung im Jahre 1991 initiiert. Der Geehrte steht damit in einer Reihe mit Preisträgern wie Genscher, Habermas, Gauck, von Dohnanyi und Ai Weiwei, um nur einige zu nennen. Fazit: Leute mit Chauffeurwissen haben gelernt, eine Schow abzuziehen. Eloquent verschleudern sie Worthülsen.

Freitag, 21. September 2018

Kernkraftwerke in aller Welt | Totgesagte leben länger (Teil 28). Betriebsverlängerung für 2 finnische Kernkraftwerke.

Während im Land der Energiewender alle Kernkraftwerke und alle Kohlekraftwerke nach dem Urteil von Ethikkommissionen zwangsweise stillgelegt werden, sind Souveräne und Regierungen anderer Nationen schlauer. Wohlstand, sichere und preiswerte Elektrizitätsversorgung für die Bürgerschaften dort und Dummheit und Ideologie hier.

Während hier Nuklearphobie das Land beherrscht, werden in klug handelnden Nationen neue Kernkraftwerke gebaut und die Laufzeiten bestehender Anlagen verlängert. Beispiel Finnland: world nuclear news, 20.09.2019: „Operating licence extensions for Olkiluoto units“. Die Betriebszeit wurde 2018 um 20 Jahre bis 2038 verlängert.

2038 ist das Jahr, in dem nach Vorstellungen einer vom Merkel-Regime eingesetzten Kommission die letzten Kohlekraftwerke abgeschaltet werden sollen und in dem seit 16 Jahren die friedliche Nutzung der Kernenergie zwangsweise per Merkel-Order abgeschafft worden sein wird.

Deutschland, das Land der Dichter und Denker ist zum Land der Klimapriester und Klatschhasen verkommen.

Donnerstag, 20. September 2018

Kernkraftwerke in aller Welt | Totgesagte leben länger (Teil 27). Rosatom baut in Usbekistan.

Zwei 1.200-MW-Kernkraftwerksblöcke für Usbekistan.

Rosatom, 10.09.2018: „Russia and Uzbekistan agreed to build a NPP in the republic.“
"Russia and Uzbekistan have signed a cooperation agreement to build a nuclear power plant in the republic. The signing ceremony was held after the negotiations of the prime ministers of Russia and Uzbekistan.
The documents were signed by Head of the Cabinet of Russia Dmitry Medvedev and Head of the Government of Uzbekistan Abdulla Aripov."
AZERNEWS, 10.09.2018: „Russia, Uzbekistan to jointly build NPP in republic“
"[...] The agreement provides for cooperation in the design and construction, as well as the commissioning and operation of a nuclear power plant consisting of two power units based on a water-cooled power reactor under a Russian project with the installed capacity of each power unit up to 1.2 GW on the territory of Uzbekistan. [...]"
Während Deutschland alle Kernkraftwerke in 4 Jahren zwangsweise stillgelegt haben wird und mit Merkels Windmühlen und Sonnenpanelen gepflastert wird, deren gesicherte Leistung Null Megawatt beträgt und für die deshalb ein 100% diversitäres System an konventionellen Back-up-Kraftwerken erforderlich ist, sind andere schlauer.

Mittwoch, 19. September 2018

Kernkraftwerke in aller Welt | Totgesagte leben länger (Teil 26) - En marche ! Präsident Macron und die vorurteilsfreien Optionen der Elektrizitätserzeugung.

Old news - erst heute bemerkt.

Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs, sagte im Februar 2018, er würde keine Option der Elektrizitätserzeugung von vornherein ausschließen, auch nicht die des Baus neuer Kernkraftwerke in Frankreich.
Europe 1, 13. Februar 2018: "Emmanuel Macron n'exclut pas la construction de nouveaux réacteurs nucléaires."

Pour le chef de l'État, "aucune option ne doit être aujourd'hui a priori exclue" en matière de construction de réacteurs nucléaires, ainsi que pour l'avenir d'EDF.

Emmanuel Macron n'a pas exclu mardi la construction de nouveaux réacteurs nucléaires en France, estimant qu'il n'y avait pas de tabou sur cette question. [...].
Beneidenswert.

Frankreich, Grande Nation, Du hast es besser - selbst mit einem Präsidenten, der aus dem Sozialismus stammt.

Da Präsident Macron Indien bei dem Besuch im März 2018 sechs Kernkraftwerke des Typs EPR verkauft hat, wird er schwerlich begründen können, dass derselbe EPR in Frankreich nicht gebaut werden darf.

En marche, Monsieur le Président ! Il faut construire des nouvelles Centrales nucléaires en France, en Allemagne, en Europe !

Link, Beitrag vom 06.08.2018: "Kernkraftwerke in aller Welt | Totgesagte leben länger (Teil 25) - EDVANCE - Das Unternehmen Frankreichs, das neue Kernkraftwerke bauen soll."

Nachtrag, 18:25 Uhr:
Libération, 23.05.2018: "Malgré l'objectif de réduction du nucléaire, EDF espère encore de nouveaux EPR" (Trotz des Zieles, die nukleare Stromerzeugung zu reduzieren, erwartet EDF neue EPR).

Dienstag, 11. September 2018

Hannover | Schrottplatz. Die Landeshauptstadt empfängt ihre Gäste.

Schrottplatz? Nein. Ernst-August-Platz. Aha.

Ist Schrott wie Bordeaux? Je länger gelagert, umso wertvoller? Nur aha kann die Antwort wissen.

Der Platz des wertvollen Schrotts, wird im Stadtbezirksrat Hannover-Mitte begehrt, müsse von geschichtsträchtigen Belastungen befreit werden - und damit die gesamte seit Jahrzehnten darunter ächzende Bevölkerung. Neue Namen müssen her, fordern die Namenstürmer in diesem Rate.

Nun, ihnen kann geholfen werden: Ändere man "Ernst-August-Platz" in "Schrottplatz im Zentrum" und alle werden zufrieden sein.

Dieser neue Name ohne jegliche geschichtsträchtige Belastungen seit dem Verschwinden der Dinosaurier müsste auch dem sensibelsten aller Namenstürmer gerecht werden, und, ein unschätzbarer Vorteil im Zeitalter unbegrenzten Recyclings: Hannover macht schon am Bahnhof jedem Gaste klar. Für uns steht Schrott im Zentrum.

Das Bild zum Text, aufgenommen am 11.09.2018, ca. 18 Uhr

11.09.2019. Hannover. Schrottplatz? Nein. Ernst-August-Platz.

Link: Hannover | Namenstürmer im Hindenburgviertel und Aufruf. Der alte Name wird der neue Name sein: Hindenburgstraße (Teil 2).

Sonntag, 2. September 2018

Gesellschaft | Über die Furcht der Herrschenden vor dem Souverän

Ein Aushang am Portal des Neuen Rathauses am Trammplatz in Hannover.


Stand: 30.08.2018

Freitag, 31. August 2018

Hannover | Namenstürmer im Hindenburgviertel und Aufruf. Der alte Name wird der neue Name sein: Hindenburgstraße.

Wer gehört und gesehen hat, wie fade die Reden der Abschaffer des Namens Hinden­burgstraße am 30.08.2018 in der Rats­versammlung vom Blatt abgelesen und runter­gespult wurden, begreift, dass es nicht um Hinden­burg geht, sondern dass Partei­ideologie einer derzeit zufällig vorhandenen Mehrheit durch­gesetzt werden soll. Anderenfalls müsste halb Hannover abgerissen und umbenannt werden, nicht zuletzt das Neue Rathaus, das Hannover Kaiser Wilhelm II verdankt, dessen Kriegs­erklärung gegen Russland den 1. Weltkrieg mit Millionen Toten erst ins Rollen gebracht hat.

Die Namenstürmer wollen über eine Person richten, die sich vor dem Gericht der Gerechten nicht mehr verteidigen kann, deren Handeln nicht diktatorisch war, wie das von Hitler, Stalin, Ulbricht und Honecker. Hindenburg auf den Index setzen zu wollen, ist Ideologie. Wie ist vergleichsweise Martin Luther zu sehen, dessen Handeln letzt­endlich zu einem dreißig­jährigen Krieg mit Millionen Toten geführt hatte? Der ein radikaler Juden­hasser und Verfasser von Schriften gegen Juden war? Luther­straße abschaffen? Luther­kirche umbe­nennen? Gutes Handeln? Schlechtes Handeln? Im zeit­lichen Zusammen­hang zu bewerten? Was tun, Namen­stürmer?