Montag, 16. Oktober 2017

Klimawandel | Die Hysterie ebbt ab. Die Gegenfüßer sind schlauer als die Füßer.

ABC NEWS, 16.10.2017: "TONY ABBOTT’S VICTORY AS AUSTRALIAN GOVT DUMPS GREEN ENERGY TARGET"

"A Clean Energy Target recommended by Australia’s chief scientist will not be adopted, with the Federal Government instead proposing a new plan to bring down electricity prices. The details..." Read More "

Irgendwann in naher Zukunft wird auch der tiefstgläubige mitteleuropäische Klimawandler erkannt haben, dass alles nur ein Irrtum war.

CDU | "Alternativ ist nur ihr Rücktritt".

KonradsErben, Pressemitteilung vom 08.10.2017: "Alternativlos ist nur ihr Rücktritt". Es beginnt zu rucken, in deutschen Landen. KonradsErben - Blog.

KonradsErben: Flüchtlingskosten. Quote Straftaten: Rd. 50 Prozent.

BaMF: Aktuelle Zahlen zu Asyl, Stand Juni 2017. Auszugsweise von Seite 7:
  • "Im Zeitraum Januar – Juni 2017 waren 75,7 % der einen Asylerstantrag stellenden Personen jünger als 30 Jahre. Fast zwei Drittel aller Erstanträge wurden von Männern gestellt."
  • Januar bis Juni 2017: Von 16 bis unter 18 Jahre: 79,6% Männer; 20,4% Frauen. Wovor flüchten sie, die Kids? Fast nur Männer und kaum Frauen? Für Kids ist Deutschland ein Paradies. Was immer sie tun, es gilt das Jugendstrafrecht.

Sonntag, 15. Oktober 2017

Landtagswahl Niedersachsen 2017 | Sie hat der CDU den Wahlsieg vergeigt.

Vergeigt Merkel der CDU den Regierungswechsel in Niedersachsen? war die Frage vor nur 2 Tagen.

Frau Merkel hat.

Frau Merkel ist es gelungen, den noch vor 8 Wochen sicheren Wahlsieg der CDU mit nur wenigen Sätzen in eine Niederlage zu verwandeln. Die CDU wird vermutlich das schlechteste Ergebnis seit 1949 erreicht haben. Damit hat die CDU Niedersachsen zwar mit Frau Merkels Bundes-Union gleichgezogen, befriedigend ist es aber nicht. Denn es droht die Wiederbelebung der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen. Nur die Hölle kann schlimmer sein, als grünes MinisterInnenhandeln.

Konsequenz, dringender denn je:

Merkel muss weg. Nur ohne die linksökosozialistsche Politik der Dame aus dem Stasistaat wird die Union wieder genesen können.

Samstag, 14. Oktober 2017

Medien in Deutschland | Trump, Mexico, Canada, NAFTA und die deutsche Exportkatastrophe? Oder Gehirnwäsche durch deutsche Medien?

Deutsche Medien und Politiker kennen nur eine Bewertung, wenn es um die Bericht­erstattung über den US-Präsi­denten Trump und um dessen Politik geht. Alles sei Mist, was im Oval Office geschieht. Alles sei nur "America first" geschuldet, dem eigenen Volk. Fürwahr ein Unterschied zur deutschen Angela-Merkel-Politik, die die eigene Nation mit "The Rest of the World first" auf die hinteren Plätze verweist. Trump führe die USA in die Isolation, behaupten Medien und Politiker. Aktuelle Beispiele sind die von Trump verlangte Neuver­handlung des NAFTA, des North American Free Trade Agreement von 1994 zwischen Canada, den USA und Mexico, nichts Ungewöhnliches nach über 20 Jahren, und die Neuverhandlung des Iran Nuclear Deals 2015. Dazu mehr in einem späteren Blogbeitrag.

Gestern verfasste WELT N24, Trump-Gegnerin und Merkel-Fan, mal wieder einen Artikel über Trump und dessen vermeintliche Ablehnung "klassischer Freihandels­abkommen", was auch immer der Redakteur darunter versteht. Im Folgenden wird angeboten, den WELT N24-Artikel und aktuelle Aussagen der beiden Präsidenten und des Premiers der NAFTA-Nationen Canada, USA und Mexico zu vergleichen.


WELT N24, 13.10.2017: Trumps Handelspolitik gefährdet deutschen Exporterfolg. Einleitung:
"US-Präsident Trump gilt als Gegner klassischer Freihandels­abkommen. Jetzt scheint er sogar bereit, die Nafta-Verträge zu kündigen. Für deutsche Exportunternehmen und vor allem die Autobranche wäre das eine Katastrophe."
Wahr, oder nicht wahr?

Freitag, 13. Oktober 2017

Landtagswahl Niedersachsen 2017 | Vergeigt Merkel der CDU den Regierungswechsel in Niedersachsen?

Niedersachsen: "Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre …"

Vor acht Wochen, im August 2017, lag die CDU mit großem Abstand vor der SPD. Die Ablösung der SPD/GRÜNE-Regierung unter Ministerpräsident Weil (SPD) durch eine CDU/FDP-Regierung schwebte über Hannover.

Nach Angela Merkels (CDU) fulminantem Bundestagswahlsieg am 24. September 2017 (Zweitstimmensinkflug von 41,5% 2013 auf 32,9% 2017) mit der Drohung, genauso weiter machen zu wollen, wenden sich die Wähler in Niedersachsen von der CDU ab.

Donnerstag, 12. Oktober 2017

Heftige Einwände gegen die deutsche Klimapolitik ( F.A.Z. vom 11.10.17 )

Dena, die bundeseigene Energieagentur, hält die deutsche Klima- und Energiepolitik für engstirnig und unrealistisch. Notwendig sei eine Vervielfachung der bereits heute installierten Photovoltaik- und Windkraftanlagen. Um die nötigen Ökostromkapazitäten zu erreichen, müsse bis 2050 der Zubau von 8000 MW im Jahr eingehalten werden. Zu den bereits installierten Ökostromanlagen von 108.430 Megawatt, kämen dann schlappe 264.000 MW Ökostromanlagen hinzu.
 Der Netzausbau muss deshalb über das bisher erkannte Maß hinaus erheblich gesteigert werden, die Autoren der Studie schätzen die Kosten für die Ertüchtigung der Verteil- und Übertragungsnetze auf mindestens 150 Milliarden Euro. Man beachte: Als die Welt in Deutschland noch in Ordnung war, reichten 120000 MW konventionelle Leistung aus, um den Bedarf von max. 80000 MW zu decken, ohne großartigen Netzausbau.
 Ach ja, der Punkt Versorgungssicherheit wurde in der Studie auch angesprochen. Hier ist man gnädig, will man doch tatsächlich auch im Jahre 2050 konv. Gaskraftwerke zulassen.  Dabei wollen einige Landesfürsten in Deutschland ihre Länder bereits ab 2020 mit 100 Prozent Ökostromanlagen versorgen. Na ja," Jamaika" unter Kanzlerin Merkel wird`s schon richten.

Europäische Union | Nieder mit der Pommes-Diktatur! Es lebe die Europäische Republik.

Das Neueste aus der Pommes-Diktatur.

DER WESTEN, 11.10.2017: "Fritten-Krieg! Darum verbietet die EU jetzt braune Pommes - und noch mehr"

Es sollte aber nicht vergessen werden, dass in der Europäischen Pommes-Diktatur die Regierungen der Mitgliedsländer bestimmen, wie die Bevölkerung zu bevormunden und zu drangsalieren ist.

Deshalb:
Schlagt nicht das Projekt Europäische Union!
Verdrescht die Mitglieder der Regierungen der Mitgliedstaaten!

Es leben die Vereinigten Staaten von Europa mit demokratischer Staatsform, in der die Bevölkerung den Regierungen befiehlt, was zu machen ist. Und nicht umgekehrt, wie heute.

Stürmt Parlamente und Regierungspaläste und jagt sie ins Nirgendwo. Vive l'Europe - Es lebe die Europäische Republik !

PS.: Anstelle von "verdrescht" sollte es ursprünglich heißen "verjagt". Das wäre aber politisch nicht korrekt.

Mittwoch, 11. Oktober 2017

Strassen, Brücken, Bahnen | Pfusch made in Germany powered by Merkel.

Absackende Strassen, bröckelnde Brücken, zusammenbrechende Bahnlinien. Pfusch made in Germany powered by Merkel. WELT N24, 11.10.2017: "Gutachter sieht keine akute Gefährdung des Verkehrs"

Ergänzung, 11.10.2017, 18 Uhr. Einige Links zur Quality of Germany.
  1. 22.08.2017: Propadanda und Wirklichkeit | Für ein Deutschland, in dem Schulen gut und gerne einstürzen.
  2. 19.08.2017: Deutschland | Zum Entwicklungsland abgestuft. Rating: C--.
  3. 30.07.2017: Deutschland | Im Land der schärfsten Bauvorschriften des Globus bröckeln Autobahnen, Brücken, Schulen und stürzen Dächer ein oder der Untergang eines Qualitätsproduktes. Aus "Made in Germany" wird "Gepfuscht in Germany".
  4. 10.05.2017: Bundeswehr | Bundesregierung denkt und handelt wirtschaftlich.
  5. 17.01.2017: Luftverkehr | SPD, Linke, Grüne und die CDU bauen einen Flughafen.
  6. 01.01.2017: Eisenbahnen | Deutschland lässt China erblassen.
  7. 03.11.2016: Radio Erwin | Ein Teilnehmender am Motorisierten Individual-Verkehr MIV fragt.
  8. 18.10.2016: Technik | Alexander Dobrindts (CSU) Megabit-pro-Sekunde-Schwärmerei und Südkoreas Multi-Gigabit/s-Realität
  9. 21.06.2013: Herrn Ramsauers Autobahn-Pfusch und Die PKW-Maut kommt (Teil 6)
  10. Blogbeiträge zum Stichwort "Infrastruktur"

Bildung und Erziehung | Über die Gehirnwaschanstalten der Ökodiktatur.

Auf der Achse des Guten am 11. Oktober 2017 gefunden: Alain Pichard, "Die alltägliche Schul-Indoktrination."

Samstag, 7. Oktober 2017

Die Vorsitzende | Auf die Knie, Untertanen!

Trotz Schrumpfens um 21% des Zweitstimmenanteiles bei der Bundestagswahl 2017 gegenüber der von 2013 lehnt die Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union Deutschlands CDU Angela Merkel Änderungen ihrer Politik ab. Unter Volldampf hält die Bundesvorsitzende eisern Kurs. Nur Demut fordert sie. Gemeinsam in Demut. Widerspruch erlaubt? Die Rache wäre fürchterlich. Auf die Knie mit Euch, Ihr Untertanen und schauet auf zu MIR. Glaubet mir auf dem Parteitag, im Kanzleramt und auf Erden. Wir schaffen es. Ich liebe doch alle. Alle Menschen. Eure Bundesvorsitzende der Christlich Demokratischen Union Deutschlands in Ewigkeit.

Link zu die WELT N24, 07.10.2017: „Ich rate uns allen dazu, gemeinsam demütig zu sein“

Bei Frau Merkels eisernem Volldampf-Kurs wird die Titanic CDU dem Zusammenstoß mit dem Eisberg kaum ausweichen können. Die Prognosen der Wahlergebnisse der Landtagswahl am 15.10.2017 in Niedersachsen zeigen die Richtung. Auch hier schrumpft die CDU seit Wochen: Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre … in Niedersachsen.

Donnerstag, 5. Oktober 2017

Bundesbank warnt Finanzsektor vor Klimarisiken, Artikel F.A.Z. vom 4.10.17Bundesbank

Ein gewisser Herr Dombret, Vorstand bei der Bundesbank, warnt die Finanzbranche vor den weitreichenden Folgen des Klimawandels. Der studierte Betriebswirtschaftler rechnet mit dem Bundesbank- Dreisatz folgendes vor: Wenn das in Paris vereinbarte Ziel eines Anstieges der mittleren Temperatur um weniger als zwei Grad allein mit einer Chance von 50 Prozent eingehalten werden soll, müssen in diesem Jahrhundert weniger als 1100 Gigatonnen CO2 ausgestoßen werden. Im nächsten Jahr will die Bundesbank deshalb ihr jährliches Symposion "Bankenaufsicht im Dialog" mit dem Schwerpunkttehema Green Finance veranstalten. Fazit: Grünes Wissen zum Klimawandel ist das neue Wissen.

Bundestagswahl | Bis wann muss der Bundeskanzler gewählt werden? Kann es Neuwahl des Bundestages geben?

Auch nach dieser Bundestagswahl fragen sich viele, ob es bei den Wahlergebnissen nicht besser sei, die Bundestagswahl zu wiederholen, ob der Bundespräsident, der Bundestagspräsident, die Bundeskanzlerin, der Bundestag oder der Praktikant am Kopiergerät nicht Neuwahl anordnen solle.

Die "Neuwahl-Frage" hatte der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages am 25.09.2013, drei Tage nach der Bundestagswahl 2013, beantwortet, siehe unten.

Zusammengefasst:
  1. Das Grundgesetz sieht eine Neuwahl des Bundestages nur nach verlorener Vertrauensfrage des Bundeskanzlers vor (vgl. Bundeskanzler Gerhard Schröder 2005).
  2. D. h., dass niemand außer dem Bundeskanzler eine Neuwahl auslösen kann.
  3. So lange der neue Bundestag keinen neuen Bundeskanzler gewählt hat, kann der bisherige auf Bitte des Bundespräsidenten die Geschäftsführung übernehmen.
  4. Ein geschäftsführender Bundeskanzler kann keine Vertrauensfrage stellen.
  5. D. h., dass während der Zeit eines geschäftsführenden Bundeskanzlers keine Neuwahl des Bundestages möglich ist. Es gibt eine Ausnahme, die bisher jedoch noch nicht erprobt werden konnte, siehe weiter unten. 
  6. Es gibt keine Frist. Der geschäftsführende Bundeskanzler kann im äußersten Falle bis zur folgenden Bundestagswahl geschäftsführend die Bundesrepublik mit wechselnden Mehrheiten im Parlament regieren. Das wäre nicht gar nicht so schlecht. Anstelle von Koalitionsdiktatur könnte etwas mehr Demokratie herrschen.
  7. Da auch nach der Bundestagswahl 2021 dieselben Regularien gelten werden, könnte Angela Merkel bei Unfähigkeit des Bundestages, einen Bundeskanzler zu wählen, bis zum Sankt Nimmerleinstag geschäftsführende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland bleiben.
Solange ein Bundeskanzler im Amt ist, kann der Bundestag nur über die verlorene Vertrauensfrage des Bundeskanzlers aufgelöst werden.

Die Ausnahme: Solange nach einer Bundestagswahl Bundeskanzler und Bundesregierung geschäftsführend tätig sind, kann der Bundespräsident in einem ganz speziellen Fall den Bundestag auflösen. Art. 63 des Grundgesetzes definiert den Rahmen. Es gibt dort keine spezifischen Vorgaben, z. B. zu Fristen, bis wann der Bundespräsident einen Bundeskanzler vorzuschlagen hätte, oder wen der Bundespräsident vorschlagen sollte, wenn es z. B. auch nach 12 Monaten noch keine Einigung auf eine Mehrheitskoalition gegeben haben sollte.

Bisher ist dieser Fall nicht eingetreten, da alle Bundeskanzler schon im ersten Wahlgang entsprechend Art. 63 GG, (1) und (2) gewählt worden sind. Alles andere liegt noch im juristischen Dunkel, das gegebenenfalls noch über das Bundesverfassungsgericht zu klären wäre.

Fazit: Das Verfahren über die Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten während der Zeit einer geschäftsführenden Regierung ist praktisch und juristisch noch nicht erprobt. Bis zu dieser Klärung muss festgestellt werden, dass der Bundestag nach einer Bundestagswahl bis zur Wahl eines Bundeskanzlers praktisch nicht aufgelöst werden kann.

Im Folgenden der Text des Blogartikels vom 30.09.2013: "Bundestagswahl 2013 - Bis wann muss der Bundeskanzler gewählt werden? Kann es Neuwahl des Bundestages geben?"

Hinweis: Die Links des Beitrages von 2013 zu Seiten des Bundestages funktionieren nicht mehr. Von Transparenz hält der Bundestag leider nicht viel.

"Bundestagswahl 2013 - Bis wann muss der Bundeskanzler gewählt werden? Kann es Neuwahl des Bundestages geben?"

Fristen nach der Bundestagswahl 2013
  • Stehen die Koalitionsverhandlungen zwischen den Bundestagsfraktionen CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke unter Zeitdruck?
  • Bis wann muss der neue Bundestag spätestens zusammentreten?
  • Bis wann muss der neue Bundeskanzler gewählt werden, der die neue Regierung zu bilden hat?
In der Veröffentlichung Nr. 29/13 vom 25.09.2013 der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages finden Sie alle Antworten, vgl. weiter unten.

Neuwahlen
  • Kann es eine Neuwahl zum Bundestag geben?

Montag, 2. Oktober 2017

Aktion Sauberes Deutschland | Seid ihr schon alle fertig?

Schleudert schneller, der Ökostrom macht schlapp.

Ein Tag im Energiewendewunderland Deutschland in wenigen Jahren, wenn nur noch sauberer Strom die Menschen im Lande erfreut.

Seit der schwäbischen Hausfrau Angela Merkel (CDU) weisen Energiewende waschen alle Wäschewaschenden nur noch, wenn sauberer Ökostrom durch die Leitungen rieselt. Denn jede Hausfrau weiß, nur Ökostrom wäscht weißer als weiß. Außerdem gibt es schmutzigen Strom nur noch jenseits der Grenzen.

Seither diktiert Petrus Waschgänge und Schnitzelessen auf deutscher Scholle. Heute war es wieder soweit. Der Wind sollte blasen, die Sonne wollte etwas dazudottern und angespornt hockten alle Wäschewaschenwollenden des Landes schon frühmorgens aufgeregt vor den Bullaugen der Wäschewaschgeräte, die Starttaste zu drücken. Ein Augenblick, auf den sehnsüchtig seit 2 Wochen geharrt worden war.

Aktion Sauberes Deutschland | Wascht Wäsche! Heute gibt es Strom!

Nach 2 stromlosen Wochen flattern feinverstaubte und stickoxidierte Fetzen an Deutschlands Leibern. Seit 1 Woche stapeln sich in den Berliner und Münchner Politpalästen Berge schmutziger Wäsche. Was ist los in Deutschland? Es fehlte sauberer Strom zum Waschen schmutziger Wäsche. Aber heute ist er da!

Jungs und Mädchen, wascht Wäsche! Werdet Wäschewaschende! Heute ist Gelegenheit! Greift zu! Wir haben sauberen Strom!

Dazu die Grafik der gestrigen und heutigen Einspeisungen von Wind- und Sonnenstrom und des Lastverlaufes in Deutschland der Agora Energiewende, der unbestechlichen Denkfabrik der Energiewendeindustrie.


Links:

Deutschland | Angela Merkel - das deutsche Desaster.

Auf der Achse des Guten heute gefunden: „Jamaika? Merkels Elend in einem Wort.“

Um Wiederholungen von Merkel-Desastern zu verhindern, müssen das Grundgesetz und das Bundes-Wahlrecht geändert werden. Dazu gehören:
  1. Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers auf 2 Wahlperioden à 4 Jahre,
  2. Direktwahl des Bundeskanzlers im Rahmen des Bundestagswahl durch die Wahlberechtigten,
  3. Direktwahl (Mehrheitswahlrecht) der Abgeordneten des Bundesparlamentes,
  4. Strafbewehrtes Verbot von Fraktionsdisziplin/Fraktionszwang bei Abstimmungen jeglicher Art,
  5. Direktwahl des Bundespräsidenten.
Das Interesse der Bevölkerung muss über dem Interesse der politischen Parteien stehen.